Vorwärts 208 - Mai 2012

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Artikel in dieser Ausgabe:

01.06.2012

Angesichts von Krise und Widerstand ist für viele Jugendliche klarer, dass es notwendig ist, sich zu organisieren, wenn man was verändern will. Doch wo? Wir haben Wolfgang Moitzi, Vorsitzenden der SPÖ-Jugendorganisation SJ, und Sebastian Kugler, Jugendsprecher der SLP, um ein Statement ersucht.

01.06.2012

Als ich vor fünf Jahren zum ersten Mal auf den Fackelzug der Wiener SJ ging, wollte ich gegen Rassismus, Sexismus und Bildungsabbau kämpfen – ohne wenn und aber. Wie viele andere stieß ich auf die SJ – als die Organisation, die das meiste Geld hat und damit am sichtbarsten ist. Was mich irritierte: Das SPÖ-Logo auf SJ-Flyern. Die SPÖ war (und ist) für mich eine etablierte Partei.

01.06.2012

Das Establishment versinkt im Korruptionssumpf, Rechtsextreme bekommen Aufwind, die mehrmals totgesagte Krise des Kapitalismus wütet schlimmer denn je – viele wollen sich damit nicht länger zufrieden geben und wollen selbst aktiv werden. Die SLP bietet konsequente antirassistische und antikapitalistische Politik, die nicht von ein paar gut bezahlten FunktionärInnen hinter verstaubten Schreibtischen gemacht wird, sondern von AktivistInnen auf der Straße.

01.06.2012

Am 22. März gingen in Montreal, Kanada, über 200.000 Studierende gegen eine Erhöhung der Studiengebühren, beantragt von der liberalen Regierung unter Jean Charest, auf die Straße. Die geplante Erhöhung beläuft sich auf satte 75%. Sie würde Studierende aus ArbeiterInnenfamilien (die ihr Studium heute bereits mit durchschnittlich knapp 11.000 Euro Schulden beenden) hart treffen, wenn nicht sogar zur Gänze vom Zugang zur Universität abschneiden.

01.06.2012

Der Wahlerfolg der Oppositionsführerin Aung San Suu Kyi in Burma wiederholt ein Phänomen, dass wir auch schon in Sri Lanka, Indien, Pakistan und Indonesien gesehen haben. In Gesellschaften, in denen Frauenrechte nicht viel wert sind, stehen Frauen als Symbolfiguren der Opposition bzw. kommen an die Macht. Doch an der Situation der Millionen unterdrückter Frauen ändert das nichts. Chandrika Kumaratunga, Indira Ghandi, Benazir Bhutto und Megawati Sukarnoputri waren genau wie Aung San Suu Kyi Vertreterinnen der herrschenden Klasse von GroßgrundbesitzerInnen und KapitalistInnen.

01.06.2012

Vor fünf Jahren, als DIE LINKE aus der Fusion von WASG und Linkspartei.PDS entstand, galt sie als Erfolgsstory. Die Partei zog in Landesparlamente ein, setzte mit ihren Forderungen nach Truppenabzug aus Afghanistan, der Abschaffung von Hartz IV und der Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns die anderen Parteien gehörig unter Druck. Heute stagniert die Partei. Weniger Leute treten bei, die Treffen sind schlechter besucht und in der Öffentlichkeit werden v.a. die Personaldebatten wahr genommen.

01.06.2012

Sri Lanka: Die „Polizeiwagen-Demokratie“

01.06.2012

Neonazis werden oft als dumm, gewalttätig und chaotisch dargestellt. Dies stimmt aber nur zum Teil. Der rechte Rand stellt nicht nur eine physische Gefahr dar, sondern auch eine politische. Vor allem in der Weltwirtschaftskrise organisieren sich die nationalistischen Kräfte in Parteien wie der FPÖ, der NPD oder der Front National. Während SPÖ&ÖVP Kürzungspakete beschließen, können die Rechten Hass gegen MigrantInnen schüren. Sie müssen für Strache&Co als Sündenböcke herhalten.

01.06.2012

Sich bei der Elefantenjagd zu verletzen, ist für WWF-Ehrenpräsidenten und König Spaniens, Juan Carlos, ungünstig. Aussagen, dass ihm 50%Jugendarbeitslosigkeit den Schlaf rauben wirken dann eher unglaubwürdig. Er goss damit Öl ins Feuer der Bevölkerung, die gegen die brutale Sparpolitik der Regierung kämpft.

01.06.2012

Am 16.4. kam es zu einem WEGA-Einsatz: ein randalierender Nazi hatte die Polizei direkt mit Messer und Kampfhund attackiert. Am 12.3. hatte der gleiche Nazi ein Mitglied der SLP angegriffen. Auch ihn hatte er mit Hund und Messer bedroht. Keine Polizei kam zu Hilfe. Nach der Anzeige wurde dem SLPler vermittelt, da sei nicht viel zu machen, er sei eben nicht schwer genug verletzt gewesen (nur zwei Tage arbeitsunfähig). Dass der Nazi nun doch verhaftet wurde – wohl auch wegen des Angriffs auf den SLPler – ist gut. Aber ein Einzelfall. Denn immer wieder berichten uns v.a.

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