In Österreich gibt es keine Partei, die die Interessen von ArbeiterInnen und ihren Familien vertritt. Die SPÖ war lange eine ArbeiterInnen-Partei. Heute ist sie eine bürgerliche Partei die neoliberale Politik betreibt. Früher haben große Teile der ArbeiterInnenklasse sie als „ihre Partei“ gesehen. Bewegungen haben sich in der SPÖ wiedergespiegelt, ihren Kurs und ihre Politik mitbestimmt. Daran ist nur die Erinnerung geblieben. Die Mitgliederzahlen sind zusammengebrochen. Aktives Parteileben gibt es kaum. Programmatisch betreibt die SPÖ neoliberale Sachzwangpolitik.
Vorwärts 208 - Mai 2012
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Artikel in dieser Ausgabe:
04.06.2012
Der Begriff „ArbeiterInnenpartei“ führt immer wieder zu Missverständnissen. Im marxistischen Sinne zählen alle zur ArbeiterInnenklasse, die nichts zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft. Also alle, die abhängig beschäftigt sind, sowie alle die es einmal sein werden oder waren. Das umfasst auch die meisten SchülerInnen und Studierende, sowie Erwerbslose und PensionistInnen. Damit ist auch klar, dass es noch eine ArbeiterInnenklasse gibt, auch wenn diese sich selber zur Zeit nicht unbedingt als „eine Klasse“ sieht.
04.06.2012
Die SLP hat heute eine „doppelte Aufgabe“: der Aufbau einer revolutionären Partei, der SLP, und der Aufbau einer neuen ArbeiterInnen-Partei. Zweiteres werden wir nicht alleine bewerkstelligen.
04.06.2012
Korruptionsskandale, Sparpaket und „Schuldenbremse“ auf der einen Seite – Parlamentsparteien die sich kaum unterscheiden auf der anderen. Kaum jemand wählt noch „Für“ eine Partei, viele aber „Gegen“ bzw. „taktisch“ oder das „kleinere Übel“. Der Wunsch nach einer neuen Partei ist groß – wirklich gebraucht wird eine neue ArbeiterInnenpartei!
04.06.2012
P-SOL, Brasilien
Aus dem Protest gegen Lulas Politik entstand 2004 die P-SOL. 2006 erhielt ihre Kandidatin sieben Millionen Stimmen. Doch sie setzte verstärkt auf ein reformistisches Programm um gewisse Schichten „nicht abzuschrecken“. Das ist ein Grund für die Probleme der P-SOL, da dieses keine Antworten auf die sozialen Probleme hat.
Bloco de Esquerda, Portugal
01.06.2012
P-SOL, Brasilien
Aus dem Protest gegen Lulas Politik entstand 2004 die P-SOL. 2006 erhielt ihre Kandidatin sieben Millionen Stimmen. Doch sie setzte verstärkt auf ein reformistisches Programm um gewisse Schichten „nicht abzuschrecken“. Das ist ein Grund für die Probleme der P-SOL, da dieses keine Antworten auf die sozialen Probleme hat.
01.06.2012
Kapitalismus bedeutet Umweltzerstörung und Chaos. Nachhaltigkeit und Wohlstand durch eine demokratisch geplante Wirtschaft, die von gesellschaftlichen Bedürfnissen und nicht von Aktienkursen & Profiten bestimmt wird.
01.06.2012
Der Bogen, den die neue Broschüre der SLP auf 38 Seiten schlägt ist weit. Den fünf AutorInnen ist es gelungen, die ungarische Wirklichkeit jenseits der gängigen Klischees genauer zu erfassen. „Viele Liberale und Linke haben Ungarn aufgegeben und meinen, es sei an die extreme Rechte gefallen. Das CWI stimmt dem nicht zu. Die mächtigste Kraft in der ungarischen Gesellschaft – die ArbeiterInnenklasse – hat die Bühne bisher noch gar nicht betreten. Sie wird immer weniger die Wahl haben und muss sich gegen die Angriffe von Orbán auf Rechte und Lebensstandard der ArbeiterInnenklasse verteidigen.
01.06.2012
Die FPÖ Wien-Favoriten startete eine Kampagne gegen ein Asylheim. Bei der ersten „Infoveranstaltung“ hetzten Gudenus & Co gegen AsylwerberInnen, während die SLP davor lautstark protestierte. Das alternative Medium WienTV fragte uns nach unseren Gründen – Die Antwort war klar: Nicht AsylwerberInnen sind ein Sicherheitsrisiko, sondern die Kürzungspolitik der Regierung kombiniert mit dem Rassismus der FPÖ!
01.06.2012
Seit über 20 Jahren verschärft sich die strukturelle Krise und inhaltliche Orientierungslosigkeit der Sozialdemokratie. Bedarf es ihrer also nicht mehr? Oder ist es höchste Zeit, wieder eine starke linke Sozialdemokratie aufzubauen?
Aus meiner Sicht ist es kaum eine andere Partei mehr Wert, um sie zu kämpfen! Nicht nur, aber auch wegen ihrer historischen Verdienste: Republikgründung, allgemeines Wahlrecht, Betriebsräte- und Arbeiterkammergesetz, Aufbau des Sozialstaates, Fristenlösung....