Was ist eine ArbeiterInnenpartei – und was reicht nicht?

Der Begriff „ArbeiterInnenpartei“ führt immer wieder zu Missverständnissen. Im marxistischen Sinne zählen alle zur ArbeiterInnenklasse, die nichts zu verkaufen haben als ihre Arbeitskraft. Also alle, die abhängig beschäftigt sind, sowie alle die es einmal sein werden oder waren. Das umfasst auch die meisten SchülerInnen und Studierende, sowie Erwerbslose und PensionistInnen. Damit ist auch klar, dass es noch eine ArbeiterInnenklasse gibt, auch wenn diese sich selber zur Zeit nicht unbedingt als „eine Klasse“ sieht. Das hängt auch damit zusammen, dass es eben keine Partei gibt, die die Interessen der ArbeiterInnen als Klasse vertritt.

Der Klassencharakter einer Partei ist von einer Reihe von Faktoren bestimmt, die in ihrer Gesamtheit, ihrer Wechselwirkung und in ihrer Entwicklung betrachtet werden müssen. Berücksichtigt werden muss Geschichte und Tradition, ihr Programm, ihre Politik, ihre Mitglieder-, FunktionärInnen- und WählerInnenbasis, ihre Verbindung zu den Gewerkschaften und nicht zuletzt, wie sie von der ArbeiterInnenklasse selbst gesehen wird. Die FPÖ mag zwar von ArbeiterInnen gewählt werden, aber ihre Mitglieder und FunktionärInnen sind in erster Linie UnternehmerInnen, aus der Mittelschicht oder aus sozial deklassierten Schichten. Sie hat keine Massenbasis in der ArbeiterInnenklasse was ihre Mitgliedschaft betrifft und sie betreibt Politik gegen ArbeiterInnen. Auch bürgerliche Parteien sind auf die Stimmen von ArbeiterInnen angewiesen – weil die ArbeiterInnenklasse heute die Mehrheit der WählerInnenschaft stellt. Das alleine macht sie aber noch nicht zu ArbeiterInnenparteien.

Die SPÖ zwar hat eine besondere Geschichte, weil sie als ArbeiterInnen-Massenpartei aus der ArbeiterInnenbewegung entstanden ist. Aber heute sind ihre Sektionen leer und überaltert, und eine SPÖ-Regierung setzt Politik gegen die ArbeiterInnenklasse um. Vor allem wird sie von den ArbeiterInnen nicht mehr als ihre Partei gesehen. Der Gewerkschaftseinfluss ist in den 1990er Jahren immer mehr zurückgedrängt worden, dafür wirkt die Verbindung zur SPÖ für die Gewerkschaften wie eine Fessel im Kampf. Auch der Gewerkschaftseinfluss der US-Demokraten alleine macht diese noch nicht zu einer ArbeiterInnenpartei. Es reicht eben nicht nur ein Faktor zur Charakterisierung.

Friedrich Engels erklärte 1881 in dem Artikel „Eine Arbeiterpartei“ warum die ArbeiterInnenklasse eine eigene Vertretung braucht und warum bürgerliche Parteien nicht die Interessen der ArbeiterInnen vertreten können:

„Konservative, Liberale, Radikale - sie alle vertreten nur die Interessen der herrschenden Klassen und die verschiedenen Schattierungen der Ansichten, die unter den Grundbesitzern, Kapitalisten und Kleinhändlern vorherrschen. Wenn sie die Arbeiterklasse vertreten, vertreten sie sie ganz bestimmt falsch und schlecht. Die Arbeiterklasse hat, politisch wie sozial, ihre eigenen Interessen. Wie sie für das eintritt, was sie als ihre sozialen Interessen betrachtet, das zeigt die Geschichte der Trade-Unions und der Bewegung für die Verkürzung der Arbeitszeit…(Aber) seit nahezu einem Vierteljahrhundert hat sich die Arbeiterklasse Englands damit begnügt, sozusagen das Anhängsel der "Großen Liberalen Partei" zu bilden.“