Inspiriert durch die Aufstände in anderen arabischen Ländern rollt seit März eine Protestwelle durch Syrien. Massendemonstrationen in Homs, Hama und unzähligen anderen Städten und Dörfern erschüttern die Herrschaft von Al-Assads Baath-Partei. Das Regime reagiert mit blutiger Unterdrückung. Nach Angaben von Oppositionellen wurden bis Ende Juni bis zu 1.600 Menschen getötet.
Vorwärts 200 - Juli/August 2011
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Artikel in dieser Ausgabe:
26.08.2011
Bei den türkischen Parlamentswahlen am 12. Juni hat fast jedeR Zweite die konservativ-islamische AKP gewählt, und eine neue neoliberale Alleinregierung ermöglicht. Überraschungssieger ist ein Bündnis rund um die kurdische BDP und türkische SozialistInnen. 36 KandidatInnen gelang der Sprung ins Parlament. Sechs von ihnen wurden direkt aus dem Gefängnis gewählt.
22.08.2011
In Europa geht es rund. Einer Massendemonstration folgte in Spanien sogleich die nächste, in Griechenland gibt es fast monatlich Generalstreiks. Auffällig in beiden Bewegungen ist großes Misstrauen gegenüber Parteien und Organisationen. „Die etablierten Parteien in Spanien werden zurecht angeklagt, den Interessen der Banken und Konzerne zu dienen. Einige Elemente der Bewegung schütten allerdings das Kind mit dem Bade aus und wollen alle politischen Organisationen von der Bewegung fernhalten.
22.08.2011
Der Juni begann mit einem Seminar. In Referaten, Arbeitskreisen, Liedern wurden Themen wie „Krise reloaded“ und die unterschiedlichen Positionen zur Nationalen Frage besprochen. Beim Seminar und bei unseren Aktivitäten war Ungarn zentral. Im Juni fanden gleich zwei Interventionen statt – am 16. Juni bei Gewerkschaftsaktionen und am 18. Juni bei der Budapester Regenbogenparade. Durchaus skurril war der Protest von sozialdemokratischen Feuerwehrleuten, PolizistInnen und Armeeangehörigen: Er fand in Form einer Clownsdemo gegen Kürzungen statt.
18.08.2011
Zwei Schularbeiten, zwei Tests und vielleicht auch noch ein Referat in einer Woche - vom Schulstress, besonders gegen Ende des Jahres, kann mensch Lieder singen.
Über 30 % aller österreichischen SchülerInnen leiden massiv unter Stress, rund 60.000 SchülerInnen droht jährlich ein Burnout. Durch die Streichung von immer mehr schulfreier Zeit sind die zwei Monate Sommerferien die einzigen Möglichkeiten zur richtigen Erholung vom Lernen und von der schulischen Arbeit. Jedoch kann sogar diese Zeit von immer weniger SchülerInnen für stressfreie Regeneration genutzt werden.
17.08.2011
Die arabischen Revolutionen werden von den Medien als „Facebook-Revolutionen“ bezeichnet.„Auslöser“ soll das Internet gewesen sein. Auslöser für diese Ereignisse waren aber die sozialen Probleme, das Internet war dabei die Verbreitungsmethode der heutigen Zeit. Denn jede Generation von AktivistInnen nützt die neuesten technischen Möglichkeiten, um mehr Menschen zu mobilisieren. Immerhin haben 6 von 10 Jugendlichen in Österreich ein virtuelles Profil. Über Webcafés etc. haben auch in ärmeren Ländern viele – v.a. jugendliche – Menschen Zugang zum Internet.
06.08.2011
Fremdenrecht und Integration dürfe man nicht vermischen und das neue Staatssekretariat biete die Chance, das zu trennen, betont Sebastian Kurz, Staatssekretär für Integration. Typisch für die Methode des Staatsrassismus: Eine perfide Trennung zwischen Erwünschten und Unerwünschten – und zwar entlang der Interessen der Wirtschaft. Der Kampfbegriff „Integration“ wird verwendet, um das eigentliche Ziel - die möglichst profitable Verwertung der Arbeitskräfte – zu verschleiern. Die Fremdenrechtsänderungen werden immer menschenunwürdiger.
30.07.2011
Anlässlich ihres Übertritts in das Finanzministerium tat Maria Fekter – die ÖVP-Frau fürs Grobe – kund, dass sie sich fürderhin sprachlich etwas weniger rüde ausdrücken werde. „Finance (sprich: feinäähns)“, so sagte sie, „ist etwas anderes als Kieberei“. Am Pfingstwochenende allerdings kam es in gewohnt rustikaler Art über die Lippen der eisernen Lady in Black: „Die ÖBB kann man locker privatisieren, da hab ich überhaupt kein Problem…, damit das Werkl endlich funktioniert“.
30.07.2011
Der gestrengen Säckelwartin aus Attnang-Puchheim kann man vieles nachsagen, eines sicher nicht: Dass sie mit ihrer Meinung hinter dem Berg halten würde. So steht sie derzeit mit der SPÖ laut eigenen Angaben in offensiven Verhandlungen, was neue Privatisierungen angeht. „Ich habe keinen Schmerz dabei“, zitiert der Standard Maria Fekter, „staatsnahe Betriebe in die ÖIAG zu bringen, um dort das Beteiligungsmanagement professioneller zu betreiben … Wir werden das angehen müssen.“
30.07.2011
Britannien: „Wenn wir zusammen streiken, können wir zusammen siegen!“
Aktuell werden in England umgerechnet ca. 3,1 Milliarden € bei Pensionen im öffentlichen Sektor gekürzt. Das wäre, neben Gehaltseinfrierungen, Angriffen auf Arbeitsbedingungen, Privatisierung und Arbeitsplatzabbau, ein weiterer heftiger Schlag gegen den öffentlicher Dienst.