Demos, Interventionen und ein Seminar

Der Juni begann mit einem Seminar. In Referaten, Arbeitskreisen, Liedern wurden Themen wie „Krise reloaded“ und die unterschiedlichen Positionen zur Nationalen Frage besprochen. Beim Seminar und bei unseren Aktivitäten war Ungarn zentral. Im Juni fanden gleich zwei Interventionen statt – am 16. Juni bei Gewerkschaftsaktionen und am 18. Juni bei der Budapester Regenbogenparade. Durchaus skurril war der Protest von sozialdemokratischen Feuerwehrleuten, PolizistInnen und Armeeangehörigen: Er fand in Form einer Clownsdemo gegen Kürzungen statt. SLP-Aktivist Tilman Ruster berichtet über die Übergriffe durch Nazis auf die Regenbogenparade: „Flankiert von massiven Sicherheitsvorkehrungen zog die Parade durch Budapest. Hinter den Sicherheitsabsperrungen lauerten Neonazis. Der zentrale Oktagon, über den die Parade gehen sollte, wurde von Nazis besetzt. Die Polizei ließ die Nazis einfach auf dem Platz und die Demo wurde umgeleitet. Letztendlich gab es sehr wohl Übergriffe, auch auf einen Bus österreichischer AktivistInnen.“

Proteste in Österreich

Seit Monaten ist die SLP aktiv gegen das von allen Landtagsparteien unterstützte Spitals-Kürzungspaket in Oberösterreich. Federführend dabei ist SLP-Mitglied Lisa Wawra in Gmunden. Am 9. Juni sprach Lisa bei der Gewerkschaftsdemonstration in Linz dann auch gleichberechtigt mit AktivistInnen aus ÖGB und SPÖ. Im Gegensatz zu diesen hob sie aber die Notwendigkeit von Klassenkämpfen hervor und hatte die Forderung, die Proteste weiter zu führen und eine Aktionskonferenz zu veranstalten.

Gegen das in Wien stattfindende WEF-Treffen organisierte die SLP eine Kundgebung. Und der Staatsapparat hat es sich einiges kosten lassen, Proteste einzuschüchtern. Die „Sicherheitsmaßnahmen“ des Staates für unsere Kundgebung waren beachtlich. Für 5-10 TeilnehmerInnen wurden acht (!) vollbesetzte Einsatzwägen abgestellt, von denen vier bis zum Ende blieben. Die PolizistInnen vor Ort waren teilweise seit 36 Stunden im Einsatz. Die Kosten, die der Staat damit verursacht hat, sind enorm!

Außerdem gab es Aktionen zu laufenden Kampagnen, wie etwa gegen den Abriss des Studierendenwohnhauses Haus Döbling und gegen den Bau einer Tiefgarage im Gymnasium Geblergasse sowie in Solidarität mit den Kämpfen von ArbeiterInnen und Jugendlichen in Spanien und Griechenland.

Widerstand in Graz

Der Parteitag der FPÖ verlief nicht ohne Widerstand: Bereits am 17. Juni gab es ein „Lichtermeer gegen Rechts“ . Am 18. Juni kam es den ganzen Tag zu Protesten. SLP-Mitglied Moritz Eckl berichtet: “Ab 8 Uhr 30 wurde vor der Grazer Messe protestiert, es gab Redebeiträge, in denen auch SLPlerInnen das Wort ergriffen, eine Podiumsdiskussion, eine Demo zum Augarten sowie eine Spontankundgebung, um die FPÖ gebührend zu verabschieden. Die SLP war bei allen Aktionen mit einem starken, kämpferischen Block vertreten. Gegen Ende verbuchten wir auch einen bemerkenswerten Zeitungsverkauf.“