Die „Arbeiterpartei“ PT, gegründet 1980, verbürgerlichte innerhalb nur einer Generation. Ab 2003 enttäuscht sie all die Hoffnungen in atemberaubendem Tempo. Aggressiver Neoliberalismus und Repression nach außen, Hexenjagd gegen kämpferische Linke nach innen. Die sozialen und Protestbewegungen stehen vor einem Scherbenhaufen. Doch nicht alle sind von der Rechtsentwicklung überrascht. Die Schwesterorganisation der SLP (damals SR, ab '09 LSR) setzt umgehend Initiativen zur Bildung einer neuen breiten sozialistischen Partei.
Vorwärts 226 - März 2014
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Artikel in dieser Ausgabe:
25.03.2014
Brasilien: Eines der wirtschaftlich und politisch dominanten Länder Lateinamerikas, in dem sich nicht nur einige der größten Städte der Welt befinden, sondern auch modernste Industrie. Dennoch leben Millionen als verelendete LandarbeiterInnen und KleinbäuerInnen in quasifeudalen Verhältnissen. Das gebrochene Versprechen der kapitalistischen Eliten, alle unter ihnen lebenden Menschen in die Moderne zu führen, zeigt sich hier sehr deutlich.
25.03.2014
19 % mehr Lohn für die LehrerInnen! Was die Gewerkschaft in Österreich als weltfremde Spinnerei abtun würde, wurde als Streikforderung der LehrerInnen Brasiliens von 86 % der Bevölkerung unterstützt. Den ArbeiterInnen und Armen Brasiliens reicht es: Nach über zehn Jahren Regierung durch die „Partido dos Trabalhadores (PT)“ („Arbeiterpartei“) voller Versprechen auf eine bessere Zukunft hat sich für die Mehrheit der Bevölkerung nach einigen Jahren langsamer Verbesserungen vieles wieder zum Schlechteren gewandelt.
25.03.2014
- Der halbstaatliche Öl-Gigant „Petrobas“ ist ein gutes Beispiel für die brasilianische Wirtschaft der letzten Jahre. Ende der 1990er-Jahre kaufte sich der Konzern zügig zunächst in den lateinamerikanischen Markt ein und wurde zum dominierenden Faktor. Der Staat hält 33 % der Aktien, hat aber eine Stimmenmehrheit bei allen Entscheidungen. Petrobas dient dennoch, oder deswegen, zunächst Privatinteressen. 2013 verkaufte die PT-Regierung die Förderrechte für das drittgrößte Ölfeld der Welt für 35 Jahre an ein Petrobas-geführtes, internationales Konsortium zum absoluten Niedrigstpreis.
25.03.2014
Im Sommer 2013 hat Brasilien sich wieder in die 1. Liga der sozialen Kämpfe gebracht. Was in Sao Paolo als kleiner Protest gegen Buspreiserhöhungen begann, breitete sich schnell auf das ganze Land aus. Rasch wurde eine massive Opposition gegen neoliberale Angriffe auf die ArbeiterInnenklasse daraus. Sie haben die riesige Kluft zwischen Arm und Reich sichtbar gemacht. Was als Vorzeigewirtschaft der BRIC-Länder (Brasilien, Russland, Indien und China) galt, hat sich in einen kapitalistischen Albtraum verkehrt.
21.03.2014
Castingshows haben mittlerweile einen festen Platz in der Popkultur. Das ist nicht unbedingt schlecht: Viele „normale“ Menschen bewerben sich und zeigen, dass in ihnen mehr steckt als das, was sie arbeiten müssen. Die BewerberInnen werden aber immer auch in ein Konzept gepresst, hinter dem profitable und ideologische Interessen stecken. Nachsichtig könnte man „Herz von Österreich“ als missglückten Versuch zur Wiederbelebung des Austropop verstehen.
21.03.2014
In armen äquatornahen Ländern ist der Zugang zu und die Verfügbarkeit von medizinischer Versorgung stark eingeschränkt. Organisationen wie "Ärzte ohne Grenzen", Hilfsprogramme und -Organisationen auf Spendenbasis wenden viel Geld und Energie dafür auf, die Lage zu verbessern. An den Ursachen wird jedoch nicht gerührt und für eine menschenorientierte "slow medicine" fehlt das Geld, oder sie ist von Kürzungen bedroht.
21.03.2014
Im März finden in Russland die olympischen Winterspiele für Menschen mit besonderen Bedürfnissen statt. Sieht man sich deren Situation in Russland an, kann man das kaum glauben. Die angeblich barrierefreien neuen Hotels und Einrichtungen in Sotschi und Umgebung dienen der Imagepolitur und kommen mehr den AthletInnen und TouristInnen als den rund 13 Millionen behinderten Menschen in Russland zugute. Menschen mit einer Gehbehinderung können oft nicht einmal das Haus verlassen.
18.03.2014
Am Freitag, den 14.2. gingen weltweit Millionen Menschen auf die Straße, um gegen Gewalt an Frauen und gegen Sexismus zu tanzen. Auch in vielen österreichischen Städten protestierten zahlreiche Menschen. One Billion Rising stand unter dem Motto „steht auf, streikt, tanzt“ doch wurde die politische Agenda v.a. von Grünen und SozialdemokratInnen bestimmt und blieb damit zahnlos aufs Tanzen beschränkt. Die Gewerkschaften waren gar nicht eingebunden.
18.03.2014
Am 8. Februar gingen gut 2.000 gegen den Linzer „Burschenbundball“ auf die Straße. Dieser wird von deutschnationalen Burschenschaften organisiert, dient als Vernetzungstreffen für Rechtsextreme und steht unter dem „Ehrenschutz“ von LH Pühringer und Uni-Linz Vizerektor Roithmayr.