Am 7. und 8. September kam es zu explosiven Massenprotesten. Die Proteste richteten sich diesmal nicht gegen die Regierung, wie vor zwei Jahren bei den Gezi-Protesten. Diesmal standen sie in Zusammenhang mit Angriffen gegen im Westen der Türkei lebende KurdInnen. Auslöser war, dass 16 Soldaten durch einen Angriff der PKK ums Leben gekommen waren. Geführt von NationalistInnen wandte sich die Stimmung schnell gegen KurdInnen. Unter Duldung der Polizei wurden Büros der linken pro-kurdischen HDP, Geschäfte, Buchhandlungen und kurdische Cafes mit Brandanschlägen angegriffen.
Vorwärts 222 - Oktober 2013
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Artikel in dieser Ausgabe:
06.11.2013
Soziale Auseinandersetzungen in Schweden
In 12 schwedischen Städten demonstrierten am 21.9. Tausende gegen die Privatisierungswelle im Sozialbereich. Das Netzwerk „Profite raus aus dem Sozialsystem“ involviert Initiativen aus dem ganzen Land. Viele GewerkschafterInnen und lokale Abgeordnete der „Sozialistischen Gerechtigkeitspartei“ (RS, CWI in Schweden) spielen im Kampf gegen die Privatisierungen eine zentrale Rolle. RS hatte das Netzwerk vor über einem Jahr initiiert und auch die Initiative für den Aktionstag gesetzt.
06.11.2013
Wie ist die Situation in Ungarn?
Ich war in einem „Detention-Center“; dort werden alle Flüchtlinge festgehalten, bei denen die Behörden meinen, dass der Asylbescheid negativ wird. Das betrifft vor allem Menschen aus Pakistan, Kosovo, Bangladesh und Nigeria.
Die „Detention Centers“ gibt´s seit 1.7. – Wie geht's dort zu?
06.11.2013
Über Merkels – vermeintlichen – Triumph wären an dieser Stelle ein ganzes Bündel an kritischen Bemerkungen fällig: Schwarz-Gelb klar abgewählt, Wahlbeteiligung weiter im Keller, fast 15 Prozent für Parteien, die nicht im Bundestag vertreten sind uvm. Aus europäischer Perspektive erscheinen demgegenüber v.a. zwei Aspekte wichtig. (1) Die künftige Stabilität der EU-Führungsmacht Deutschland und (2) die Perspektiven für die Linkspartei.
06.11.2013
In den letzten 13 Jahren haben wir eine Explosion an Superheldenfilmen gesehen. Viele waren an der Kasse wie auch bei der Kritik erfolgreich. Das spiegelt eine Unzufriedenheit in der Gesellschaft wider, besonders jetzt, wo die Weltwirtschaft weiter in die soziale Katastrophe holpert. Seit dem Jahr 2000 – beginnend mit den X-Men Filmen – hat es 17 verschiedene Superhelden-Filme unter den jeweiligen Top Ten bei den Einspielergebnissen gegeben. Je nachdem, wie eng man “Superheldenfilm” definiert, haben diese Filme zusammen 13-15 Milliarden Euro eingespielt.
06.11.2013
Die SLP gibt es nun auch in Tirol. Wir beginnen mit Aktivitäten in Innsbruck und Umgebung, denn auch in Westösterreich braucht es eine aktive Alternative zu Sozialabbau und Rassismus. Andreas Sauter (17), Schüler und neuestes Mitglied der SLP Innsbruck sagt:
06.11.2013
Schlecker, Niedermayr, Alpine – eine Pleite reiht sich an die nächste. Die Krise hat auch Österreich erfasst. Verantwortlich ist der Kapitalismus, der immer wieder Krisen produziert. In der kapitalistischen Logik müssen in Krisen Betriebe geschlossen und Überkapazitäten stillgelegt werden, um weiter profitabel zu sein. Das bedeutet Massenentlassungen und Massenarbeitslosigkeit. Es ist aber kein Naturgesetz, dass Betriebe einfach geschlossen werden müssen. Die öffentliche Hand kann diese Betriebe übernehmen – auch solche, die abwandern wollen und somit Arbeitsplätze verloren gehen würden!
06.11.2013
Normalerweise ist das VICE-Magazine ja dafür bekannt, Tabus zu brechen – doch staunten sie nicht schlecht, als SLP-Kandidat Sebastian Kugler die Enteignung der Superreichen forderte und für revolutionäre Entwicklungen in ganz Europa eintrat. Das war wohl zu viel für das Pseudo-Rebellen-Image von VICE und brachte uns eine zynische Einleitung ein – das Interview selbst ist allerdings lesenswert!
06.11.2013
Am 18.9. wurde der Antifaschist, Gewerkschafter und Rapper Pavlos Fissas in Griechenland ermordet. Die Täter waren Neonazis der faschistischen Partei „Goldene Morgenröte“. Damit forderte der faschistische Terror in Griechenland sein erstes Todesopfer aus den Reihen des organisierten Antifaschismus. Die griechische Schwesterorganisation der SLP, Xekinima, und Jugend gegen Rassismus in Europa/YRE sind aktiv am Aufbau antifaschistischer Komitees im ganzen Land beteiligt. Die SLP sammelt Spenden, um die antifaschistische Arbeit in Griechenland zu unterstützen.
06.11.2013
Die Nationalratswahlen gehen, die FPÖ ist gestärkt. Zwar haben insgesamt weniger als 15 % der Wahlberechtigten der FPÖ die Stimme gegeben – aber jede ist eine zu viel! Auch wenn SPÖ & ÖVP immer noch die stärksten Parteien sind, haben sie verloren. An die offen rechte FPÖ sowie an das Team Stronach und die NEOS, die beide nicht als rechts gelten, es aber programmatisch sind. Das „blaue Wunder“ ist wieder auf Augenhöhe mit der Volkspartei. Der weitere Stimmenzuwachs liegt freilich nicht daran, dass die FPÖ sich in irgend einer Form gemäßigt hätte.