FPÖ gestärkt?! Werde aktiv!

Die Nationalratswahlen gehen, die FPÖ ist gestärkt. Zwar haben insgesamt weniger als 15 % der Wahlberechtigten der FPÖ die Stimme gegeben – aber jede ist eine zu viel! Auch wenn SPÖ & ÖVP immer noch die stärksten Parteien sind, haben sie verloren. An die offen rechte FPÖ sowie an das Team Stronach und die NEOS, die beide nicht als rechts gelten, es aber programmatisch sind. Das „blaue Wunder“ ist wieder auf Augenhöhe mit der Volkspartei. Der weitere Stimmenzuwachs liegt freilich nicht daran, dass die FPÖ sich in irgend einer Form gemäßigt hätte. Angesichts ihrer Hetze gegen die Aktivisten der Flüchtlingsbewegung, den Verbindungen zu rechtsextremen Burschenschaften, sowie ihrem nur scheinbar sozialem Programm ist sie immer noch dieselbe.

Das Ergebnis war durchaus vorhersehbar, da sich bei Vielen zurecht Frustration über die Sparlogik der Regierungsparteien SPÖVP breitmachte. Daher ist es wenig verwunderlich, dass eine FPÖ, die als einzige Partei soziale Themen offensiv aufgreift, Zulauf erhält. Es braucht eine starke, kämpferische Linke mit sozialen Forderungen und gewerkschaftlicher Verankerung. Linke Menschen sollten jetzt nicht frustriert den Kopf schütteln, sondern das zum Anlass nehmen, mit Anderen aktiv zu werden. Die SLP hilft gerne dabei.