Keine technologische Errungenschaft hat das 21. Jahrhundert dermaßen geprägt wie das Internet. Aus einem Militärprojekt entstanden, wurde es entwickelt, um die weltweite Vernetzung der Forschung zu ermöglichen. Speziell der Einsatz von „Social Media“ in diversen Protestbewegungen schuf den Eindruck, das Internet würde vom Kapitalismus unabhängig agieren und nicht nach seinen Regeln spielen. Doch mit Beginn seines Aufstiegs war es immer eine Plattform, von welcher Konzerne wussten, sie profitabel für sich einzusetzen.
Vorwärts 222 - Oktober 2013
Artikel in dieser Ausgabe:
Wir Jugendlichen sind die nächste Generation und müssen uns für unsere Rechte einsetzen, auch damit wir sie später überhaupt noch haben! Seit September veranstaltet die SLP monatliche Jugendtreffs, damit junge Menschen auch ohne viel Vorwissen politische Themen diskutieren können. Beim ersten Treffen ging es um die Flüchtlingsbewegung. Mit kurzem Dokufilm, Referat und Diskussion gestalteten wir den inhaltlichen Teil des Abends. Das gemütliche Beisammensein danach rundet diesen noch ab.
Im Magazin des Innenministeriums „Öffentliche Sicherheit“ berichtet das Landesamt für Verfassungsschutz darüber, wie „gezielt Personen gesucht werden, die bereit sind zu kooperieren“. Wieviel uns diese Spitzel kosten wird nicht verraten, was sie „leisten“ hat der NSU-Skandal in Deutschland gezeigt.
Wahrscheinlich duschen alle SportlerInnen gerne warm, doch geoutete Homosexuelle gibt es im Sport nur wenig, im Profi-Fußball gar niemanden. Sport ist ein gutes Beispiel dafür, wie irrational und abstrakt Homophobie auch ist, sie aber doch handfeste Ursachen hat. Viele Artikel über Homophobie im Sport beginnen mit den Worten: „bei der Toleranz gegenüber Homosexuellen hinkt der Sport der Gesellschaft noch hinterher“. Ist das so? Homophobie ist immer noch zentraler Bestandteil der Gesellschaft.
Die Wahlen sind geschlagen, die Politiker heucheln Zufriedenheit. Bis auf jene, die jetzt ihren Job los sind. Die müssen sich jetzt wie andere Arbeitslose am AMS anstellen, von "Beratern" anpflaumen und in "Englisch für Anfänger" stecken lassen (nicht dass ihnen das schaden würde).
Aber Moment. Müssen sie ja gar nicht, viele können einfach zurück in den alten Job. Oder haben Nebeneinkünfte. Teilweise über 10.000/Monat. Wenn doch nicht, gibt's noch 3 Monate lang das Abgeordnetengehalt.
Zwei tunesische Rapper – Weld El 15 und Klay BBJ - wurden im August zu Gefängnisstrafen verurteilt. Ihr Verbrechen: In ihren Rap Songs kritisieren sie Polizei und Korruption in Tunesien. Die Situation ist zugespitzt – KünstlerInnen werden verhaftet, weil sie politische Kunst machen. Die Angriffe sind auch Symptom des Kampfes von Revolution und Konterrevolution. Weld El 15 wurde zuvor wegen des Songs „Boulicia El Kleb“ („Die Polizei sind Hunde“) zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt, musste aber wegen Protesten freigelassen werden.
Auch in diesem Wahlkampf hat die FPÖ wieder versucht, sich als Alternative zu SPÖ und ÖVP zu inszenieren, indem sie sich als Partei der ArbeiterInnen präsentierte. Der Versuch der FPÖ, mit ihrer „Nächstenliebe“-Wahlkampagne im Stimmenteich der ÖVP zu fischen, war nur eine andere Form von rassistischer Hetze, die wir von Strache & Co. schon zur Genüge kennen. Dass die FPÖ noch immer tief im braunen Sumpf feststeckt, beweisen zum Beispiel „zufällig“ erhobene rechte Arme während einer FPÖ-Wahlkampfveranstaltung in Graz. Zwei FPÖler, die uns angreifen wollten, wurden sogar verhaftet!
Am 20.9. ging der Widerstand rund um die Plattform 25 in der Steiermark in die nächste Runde. Gegründet hatte sich die Plattform, um gegen die brutalen Kürzungen der Landesregierung, besonders im Sozialbereich und der Behindertenbetreuung 2011 vorzugehen. Jetzt hat die Landesregierung erneut Kürzungen in Höhe von 300 Mio. € angekündigt; besonders bei der Integration Behinderter in die Arbeitswelt soll gespart werden.
Als Mesut Kimesiz seinen Hungerstreik vor den MAN Werkstoren begann, drohte die Geschäftsleitung noch mit 147 Entlassungen und begründete das mit der schlechten Auftragslage.
Mesuts Kampf sorgte für Aufmerksamkeit. Die SLP und Andere organisierten ein Solidaritätskomitee. Es gab Flugblattaktionen vor den Werkstoren und auf der BetriebsrätInnenkonferenz der MetallerInnen, eine Veranstaltung auf dem Volksstimmefest und einen Stammtisch für MAN KollegInnen. ORF und andere Medien berichteten über den Arbeitskampf.
Seit 2007 befindet sich die Wirtschaft in der Krise. Auch in Wien. Entgegen den Beteuerungen der Stadtregierung ist Wien aber nicht anders. Auch hier werden Schulden und Kosten der Krise auf dem Rücken der „normalen“ Menschen abgeladen.