Bundesrat Kampl, berüchtigt geworden durch seine rechtsextremen Sager, wird üppig bezahlt - aus unseren Steuergeldern. als Bundesrat brutto 3806 Euro, 14-mal im Jahrdaneben noch Anspruch auf eine...
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13.07.2005
Am 11. Juli versuchte der rechtsextreme „Bund freier Jugend“ (BFJ) erneut, seine Hetze unter die Menschen zu bringen. Nachdem wir gemeinsam mit anderen den von der „Bürgerinitiative Aktion sichere...
08.07.2005
Vier Bomben-Anschläge, drei auf U-Bahn-Stationen bzw. in Zügen und einer auf einen Bus, haben London während der morgendlichen Hauptverkehrszeit am Donnerstag, dem 7. Juli erschüttert. Die Socialist...
07.07.2005
Neben den "normalen" Wahlkrampfkosten (Flugblätter, Plakate...) gibt es leider von offizieller Seite auch noch eine finanzielle Hürde. Pro Bezirk/Wahlkreis müssen wahlwerbende Listen Euro 72,67...
01.07.2005
“Der Beschluss des Asyl- und Fremdenrechts setzt einen vorläufigen Schlusspunkt unter ein beschämendes Kapitel der politischen Debatte. Der Schutz der Flüchtlinge wurde völlig in den Hintergrund...
01.07.2005
Bei den bevorstehenden Wahlen könnte die “Linkspartei” – ein Wahlbündnis aus PDS und der erst im Jänner diesen Jahres gegründeten Wahlalternative Arbeit und Soziale Gerechtigkeit (WASG) – zur...
01.07.2005
In der Wiener BAWAG-Foundation läuft eine Ausstellung von Jeremy Deller zum Thema “Bergarbeiterstreik in Britannien 1984/85”. Im Zentrum der Ausstellung steht ein Film Dellers mit dem Titel “The...
01.07.2005
Wie jedes Jahr beginnen im Juli wieder die Salzburger Festspiele. Zwar würde nie jemand an der hohen künstlerischen Qualität der Veranstaltungen zweifeln, doch für wen ist die hohe Salzburger Kunst?...
01.07.2005
Weniger bekannt als die Privatisierungspolitik der Bundesregierung ist die der Gemeinde Wien. Aber: Privatisierung ist in Wien genauso auf der Tagesordnung. Die wichtigsten Aufgabengebiete der Stadt...
01.07.2005
Britannien: Bergarbeiterstreik 1984/85 Das Beispiel des britischen Bergarbeiterstreiks 1984/85 steht nicht nur am Anfang der jüngeren Geschichte von Privatisierungen. Diese Auseinandersetzung...
01.07.2005
“Privatisierung”: vom lateinischen Wort privare – befreien oder auch rauben. Unter Privatisierung versteht man die Öffnung eines vormals staatlich betriebenen Wirtschaftssektors für das private...
01.07.2005
... eine Klage zum Beispiel. Robert Hobek, Personalvertreter im Postamt 1230 Wien und GLB-Post-Vorsitzender, wurde wegen angeblicher Geschäftsschädigung vor den Kadi gezerrt. Am 22. August um 9 Uhr...
01.07.2005
Die ersten Betriebsratswahlen bei der nunmehr zerstückelten Eisenbahn sind über die Bühne gegangen. Das Ergebnis widerspricht auf den ersten Blick jenen Einschätzungen, die von einer deutlichen...
01.07.2005
Seit 12. Juni ist die Katze aus dem Sack: Die angeschlagene Münchner BA-CA-Mutter HypoVereinsBank (HVB), zweitgrößte deutsche Bank, soll von der erst 1998/99 aus dem Zusammenschluss mehrerer...
01.07.2005
Die Mieten stiegen in Wien im letzten Jahr um 11,5%. Viele Gebühren und Tarife (vor allem für Strom, Gas und Wiener Linien) wurden angehoben. Der “Spitalskostenbeitrag” wurde von 7,92 auf 10 Euro pro...
01.07.2005
Wiener Wahlen am 23. Oktober: Fünf etablierte Parteien treten an – keine davon steht in Opposition zum Kapitalismus, der heute immer mehr Sozialabbau und Privatisierung bedeutet. Während die...
01.07.2005
Der rechtsextreme „BFJ“ (Bund freier Jugend) versucht schon wieder, seine Hetze unter die Leute zu bringen. Für den 11. Juli kündigt er auf seiner Homepage einen „politischen Stadtrundgang in der OÖ-...
27.06.2005
Hilfsmaßnahmen für Afrika werden eine der zentralen Forderungen der zigtausenden DemonstrantInnen sein, die am 2, Juli während des G8 Gipfels in Edinburgh erwartet werden. Es wird Forderungen für...
24.06.2005
Gegen die Umtriebe des rechtsextremen “Bund freier Jugend” (BFJ) sind SLP und die Kampagne “Gemeinsam gegen rechtsextreme Gewalt und Rassismus - stopBFJ” seit langem maßgeblich aktiv. Der zuständige...
24.06.2005
Unsere deutsche Schwesterorganisation „Sozialistische Alternative” hat mehrere hundert aktive Mitglieder in über zwei Dutzend Städten und Orten und arbeitet aktiv in der neuen Partei „Arbeit und...