Für Donnerstag den 10.6. hatte die sogenannte „Bürgerinitiative Dammstrasse“ zu einem „Informationsabend“ geladen. Dort sollten div. Rechte und Rechtsextreme referieren. Die Auswahl der RednerInnen...
Innenpolitik
10.06.2010
...ist einer der bekanntesten Demo-Sprüche. Und bleibt doch manchmal nur Phrase. Eine Gewerkschaft, die sich zwar für verfolgte GewerkschafterInnen in anderen Ländern einsetzt, aber gegen die...
09.06.2010
Mikrokredite zur „Existenz-Gründung“ sind der neue Stern am Himmel der Entwicklungshilfe. Spätestens seit der Verleihung des Friedensnobelpreises an Muhammad Yunus, den Begründer dieser Idee, sehen...
09.06.2010
Die weltweite Wirtschaftskrise fördert die Kreativität von Unternehmensvertretern in Puncto Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten. So wollen sie angeblich die Arbeitslosigkeit „bekämpfen“. Der...
08.06.2010
Rechtzeitig zum Wiener Wahlkampf schickt die FPÖ die von ihr gepuschten, teilweise finanzierten, sogenannten "Bürgerinitiativen" wieder ins Rennen. Neben einer Demonstration am 18. Juni in...
02.06.2010
Es tut sich was in Wahlkampfzeiten. Begonnen hat es mit den Gemeindebauten. Die „Hausordnung“ nimmt Gestalt an. Als nächstes kommen „Nightwatchteams“ die bei „Konflikten“ Lösungen suchen sollen (...
02.06.2010
Strache hat Signale gesetzt, die ganz Braunen in seiner Partei zurückzudrängen, indem er z.B. Personaländerungen durchführte. Heißt das jetzt „Entwarnung“? Entnazifiert Strache jetzt die FPÖ?...
01.06.2010
Mitte Jänner kam es in Salzburg zu einem polizeilichen Übergriff auf eine Kundgebung gegen die unmenschliche Asylpolitik von Innenministerin Fekter. Zwei Aktivisten sind jetzt auf Grund ihres...
01.06.2010
Für 21.–26. Juni rufen linke EU-ParlamentarierInnen auf Initiative von Joe Higgins (Abgeordneter für die irische Schwesterpartei der SLP) zu einer Aktionswoche gegen das Abwälzen der Krise auf den...
31.05.2010
Nach den Naziübergriffen der letzten Monate in Oberösterreich (zu denen auch der Angriff auf einen SLP-Aktivisten in Mauthausen gehört) und der Beschmierung der Außenmauer der KZ- Mauthausen, stellt...