Di 15.06.2010
Die FPÖ hat in Wien den Wahlkampf längst eröffnet. Sie macht sich aber nicht für höhere Löhne, gegen Stellenabbau oder mehr Lehrstellen stark. Nein, sie setzt auf Hetze gegen MitbürgerInnen mit Migrationshintergrund. Ein Schritt dabei ist die Unterstützung, Finanzierung bzw. der Aufbau von so genannten “Bürgerinitiativen”.
Was sind die angeblichen “Bürgerinitiativen”?
Möglich, dass es Manchen dabei anfangs tatsächlich um Parkplätze und Lärmfragen ging. Doch das hat sich rasch geändert. Die sog. “BI Dammstrasse” wird inzwischen nach eigenen Angaben von der FPÖ finanziert, von der ÖVP und christlichen Fundamentalisten unterstützt. Sie konzentriert sich auf rassistische Hetze gegen Moslems - ein Grund für den Rückzug ehemaliger AktivistInnen. Sie hat kein Problem, dass an ihren Demonstrationen und Veranstaltungen reihenweise Neonazis teilnehmen. Und sie hat mit dieser Hetze eine Lösung im Sinne der AnrainerInnen sehr erschwert!
Für eine echte sozialistische Alternative zu Rassismus und Kürzungswelle!
Von den etablierten Parteien - weder von Regierung noch von Opposition - sind keine Lösungen für Probleme wie Arbeitslosigkeit, steigende Mieten, Lärm, Verkehr etc. zu erwarten. Ihre Politik nützt nur den MillionärInnen, SpekulantInnen und PolitikerInnen. Sie sind die wahre “Parallelgesellschaft”. Sie - und nicht MigrantInnen - sind Schuld an der kapitalistischen Krise und sie sollen dafür zahlen! Rassismus schafft keine Arbeitslplätze, löst keine sozialen Probleme - die SLP fordert Geld für Soziales, statt für Banken!
Die SLP ist eine unabhängige sozialistische Organisation. Wir unterstützen ArbeitnehmerInnen und Jugendliche, die sich gegen Unterdrückung und Ausbeutung wehren. Und wir bekämpfen Rassismus, Frauenunterdrückung und Kapitalismus entschieden.
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