2007 wurden in das Arbeitslosenversicherungsgesetz „Sozialökonomische Betriebe“ und „Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte“ als zumutbare Beschäftigung zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt...
Innenpolitik
17.09.2010
Das Salzburg bei Mieten und Betriebskosten eine der teuersten Städte Österreichs ist, ist keine neue Erkenntnis. Die SLP thematisiert seit Jahren die Zustände am Salzburger Wohnungsmarkt, die vor...
16.09.2010
Die Wiener ÖVP-Spitzenkandidatin Marek schlägt vor, BezieherInnen der Mindestsicherung, die länger als sechs Monate keinen Arbeitsplatz gefunden haben zwangsweise zur Arbeit im gemeinnützigen...
15.09.2010
Die Stadt Salzburg ist stark verschuldet. An allen Ecken und Enden soll gespart werden. Einen Grundsatz haben dabei die etablierten Parteien: solange es auf Kosten der Magistratsbediensteten und der...
15.09.2010
Die FPÖ startet mit voller rassistischer Offensive in den Wahlkampf: Mit "Blut und Boden"-Rhetorik und Hetze gegen "Fremde". Der jüngste Höhepunkt ist die als Forderung...
15.09.2010
Am 23.8. fand in Wien eine „Ameisenrunde“ statt. Eingeladen waren eine Reihe kleinerer Listen, die bei den Bezirks- bzw. Gemeinderatswahlen in Wien antreten. Die Einladungspolitik war fragwürdig....
15.09.2010
Diesen Samstag, 18.9. plant die FPÖ Brigittenau ein “Blaues Fest” am Wallensteinplatz. Mit dabei sind wohl auch Vertreter der rassistischen “Bürgerinitiative Dammstraße”. Hinter Hüpfburgen wollen...
08.09.2010
Am 28.08.2010 fand das antirassisitische Fußballturnier der Sozialistischen LinksPartei im Allerheiligenpark statt. Insgesamt acht Teams, von denen wir die meisten zuvor aus verschiedenen Parks, aus...
04.09.2010
Während Medien und Politik im Sommer oft Ferien machen oder versuchen, das “Sommerloch” mit unsinnigen Inhalten zu füllen, verbrachte die SLP die Sommermonate auf Achse. In Oberösterreich wurden die...
04.09.2010
2005 übernahm die SPÖ den Landeshauptmannsessel in der Steiermark von der ÖVP. Und die KPÖ machte mit 6,3% und dem 3. Platz das beste Ergebnis ihrer Geschichte. Ein Duell der Roten bei den Wahlen am...