Die Ameisen blasen zum Angriff

Am 23.8. fand in Wien eine „Ameisenrunde“ statt. Eingeladen waren eine Reihe kleinerer Listen, die bei den Bezirks- bzw. Gemeinderatswahlen in Wien antreten. Die Einladungspolitik war fragwürdig. Manche linke Listen waren nicht eingeladen während sich der einschlägig bekannte Ultra-Rechtsextremist Günter Rehak mit seiner „Liste Wien“ präsentieren konnte (nur konfrontiert und „geoutet“ von der SLP). Was die Vielzahl der erschienenen Listen gezeigt hat, ist dass es Erosionen v.a. bei FPÖ, BZÖ, ÖVP und Grünen gibt und das sich links von SPÖ und Grünen was tut. Dass in mehreren Bezirken zwei linke Listen antreten verwirrt – zu Recht. Die SLP tritt in einem Bezirk und Wahlkreis an, in der Brigittenau. Dort kandidiert auch die KPÖ. Macht das überhaupt Sinn?

Der Wunsch nach einer Bündelung der Kräfte auf der Linken ist groß und verständlich. „Warum diese Aufsplitterung, gemeinsam wären wir stärker“ hören wir oft. Wir haben versucht, eine solche Konkurrenzsituation bei den Wiener Wahlen zu verhindern. Vor Monaten haben wir daher andere linke Kräfte kontaktiert. Die SLP tritt seit Jahren für den Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm ein – die Kandidatur einer solchen wäre ein Schritt von historischer Bedeutung gewesen. Aber eine solche gibt es (noch) nicht – ihre Entstehung wird das Ergebnis von kommenden sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen sein. Dass verschiedene linke Listen antreten, ist Ausdruck für den Wunsch und das Fehlen dieser neuen Partei. Die second-best Lösung, die die SLP angestrebt hat, war daher zu verhindern, dass linke Listen in Konkurrenz treten. Wir haben eine Absprache und Aufteilung mit anderen Organisationen versucht. Und sind – wieder einmal – am Alleinvertretungsanspruch der KPÖ gescheitert. Für die KPÖ war nur eine Lösung denkbar, nämlich die Kandidatur von anderen Linken auf ihrer Liste. Was absurd ist angesichts der Tatsache, dass die KPÖ im 20igsten de facto nicht existent ist, während die SLP seit Jahren im Bezirk dafür bekannt ist, den Kampf gegen die sog. „Bürgerinitiative Dammstraße“ und ihre rechten Hetzer zu führen. Nun stehen dort zwei linke Listen auf dem Stimmzettel – aber nur eine aktiv auf der Straße.

• Die Ameisenrunde gibt es zum Ansehen unter http://neuwal.com/index.php/2010/09/02/ameisenrunde-diskussion-listewien...
• und die Präsentation der SLP unter http://neuwal.com/index.php/2010/09/01/ameisenrunde-slp-sonja-grusch/