Innenpolitik

03.11.2010
Neue Angriffe auf die Bildung stehen bevor. 2011 sollen 112 Mio.EUR und bis 2014 insgesamt 234 Mio.EUR gekürzt werden. Ein Minus von 5% bei der Bildung. Während Unterrichtsministerin Schmied mit...
03.11.2010
Die FPÖ hatte im Wiener Wahlkampf entscheidende Wahlhelfer: die Bundesregierung, im besonderen die SPÖ. Aber nein, Häupl hat sich doch zum roten Ritter gegen den blauen Drachen Strache hochstilisiert...
03.11.2010
Auszug aus einer Stellungnahme der SLP-Bundesleitung (der ganze Text ist unter http://www.slp.at/artikel+M5a30771effe.html)Das Wahlergebnis vom 10. Oktober war ein Schock – und ein Auftrag zur...
28.10.2010
Es war nicht anders zu erwarten: unmittelbar nach den Wahlen in der Steiermark und Wien hat sich die Regierung plötzlich bewegt und ihr lange versteckt gehaltenes Kürzungspaket präsentiert. Die...
27.10.2010
Nicht alle haben in der Krise verloren – v.a. Großunternehmen haben profitiert. Frank Stronachs Magna schreibt Gewinne. Im ersten Halbjahr 2010 machte der Konzern 11,56 Milliarden US-Dollar (8,8...
27.10.2010
Schon 2009 haben Zehntausende klar gemacht, dass die Situation an den Universitäten untragbar ist. Statt mehr Geld und freie Bildung plant die Bundesregierung enorme Belastungen bei Jugendlichen,...
27.10.2010
Die Welt befindet sich in der tiefsten Wirtschaftskrise seit den 30er Jahren – und sie ist nicht vorbei. Bezahlen müssen aber nicht UnternehmerInnen oder MilliardärInnen, sondern wir. Während die...
27.10.2010
Knapp drei Jahre ist es her seit Beginn der Wirtschaftskrise. Drei Jahre in denen weltweit unglaubliche Summen in den Banken- und Wirtschaftssektor „gepumpt” wurden. Der Preis dafür war hoch und den...
25.10.2010
Kaum ein Tag vergeht, an dem nicht ein neues Beispiel der unmenschlichen Asylpolitik Schlagzeilen macht. Knapp vor der Wiener Wahl lässt der ÖVP-Scharfmacherin Fekter einen Vater und die...
25.10.2010
"Reicher Mann und armer Mann standen da und sah‘n sich an; und der Arme sagte bleich, wär ich nicht arm, wärst du nicht reich.” (Berthold Brecht) Von 19.-21.11. findet in Wien die Luxusmesse...

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