Mit 1. September soll die „Bedarfsorientierte Mindestsicherung“ eingeführt werden. Dies betrifft etwa 270.000 Menschen - Grund genug sie unter die Lupe zu nehmen.
Die Mindestsicherung soll die...
Innenpolitik
27.07.2010
Im Windschatten der rassistischen Mobilisierung der sogenannten „BI“ Rappgasse in Wien-Floridsdorf häufen sich jetzt im 21. Bezirk die Neonaziaktivitäten. Bereits am 18.6. kam es, am Ende der...
27.07.2010
„Unsere Jugend ist die Zukunft“ tönen die PolitikerInnen. Man sollte also meine, die Jugend würde gefördert. Sieht man sich aber die Situation von Jugendlichen am Arbeitsmarkt oder in der Ausbildung...
27.07.2010
Schon die ersten Auswirkungen der Wirtschaftskrise wie Kurzarbeit, Massenkündigungen und Explosion der Arbeitslosenzahlen müssen die ArbeitnehmerInnen tragen. Und auch jetzt werden sie wieder zur...
20.07.2010
Am 10. Oktober sind in Wien Gemeinderatswahlen. Die etablierten Parteien versprechen wieder mal das Blaue vom Himmel und bereiten doch die härtesten Kürzungspläne der 2. Republik schon vor. Die FPÖ...
18.07.2010
Mit rassistischen Parolen ruft die rechtsextreme NVP zu einer „Arigona go home“-Kundgebung in Frankenburg am Sonntag, den 18. Juli 2010 auf. Obwohl diese Kundgebung behördlich untersagt wurde ist es...
18.07.2010
Der Kapitalismus und damit die Situation der ArbeiterInnenklasse sind in eine neue Periode getreten. Die Herrschenden versuchen immer aggressiver die Kosten der Krise auf den Rücken der...
15.07.2010
Spannender SLP-Auftritt Ende Mai: Am 25.5. veranstaltete „AKTION MITMENSCH“ einen Abend zu „Rechtsradikalismus und Neonaziszene im Industrieviertel“. Am Podium unser langjähriger Genosse Johnny Evers...
10.07.2010
Ende Mai versuchte Neonazikader Grassl, dem SLP-Aktivisten Samuel Honauer eine brennende Zigarette im Auge auszudrücken. Grassl ist Aktivist des BfJ. Nach einem Wiederbetätigungsprozess im Jahr 2008...
10.07.2010
Nach der Schlappe bei den Präsidentschaftswahlen gibt sich die FPÖ etwas zahmer. Doch während Strache auf den Plakaten mit PensionistInnen plaudert, wird weiter auf der Straße gehetzt und mobilisiert...