Innenpolitik

27.05.2010
In letzter Zeit kam es vor allem in Salzburg vermehrt zu einer neuerlichen Debatte rund um die Südtirolfrage. An Bahnunterführungen und Straßenschildern tauchten Plakate und Aufkleber auf, deren...
27.05.2010
Die Stadt Salzburg gab vor der Krise Millionen für Prestigeprojekte, wie z.B. die Olympiabewerbung, aus. Jetzt versucht die SPÖ bei der Masse der Bevölkerung zu sparen. Unter anderem ist die „Insel...
27.05.2010
(12,8% armutsgefährdet und 6 % extrem arm). Das ist zu einem großen Teil auf die unsoziale Politik von SPÖ und ÖVP in den letzten Jahren zurück zu führen. Die Wirtschaftskrise verschlimmert die...
27.05.2010
Eine Welle der Solidarität erfasste Teile Wiens Ende April, nachdem zwei Vereinsmitglieder des FC Sans Papiers (Fußballverein von Asylwerbern) bei einem Training verhaftet und in Schubhaft genommen...
27.05.2010
Die SPÖ hat im Oktober eine wichtige Schlacht zu schlagen. Gelder werden wahltaktisch optimal eingesetzt. Die oberste Prämisse ist Stimmenmaximierung für die SPÖ. So wurde z.B. das Budget für die...
26.05.2010
<title></title> <meta name="GENERATOR" content="OpenOffice.org 3.0 (Unix)" /> Die europäischen Regierungen rüsten nach dem 750-Mrd.-Euro-Rettungspaket zum Generalangriff auf...
19.05.2010
Die Bank Austria vermeldete einen Jahresgewinn von 1 100 000 000 Euro und bezahlte dafür 0,00 Cent Körperschaftssteuer. Für die Bank Austria ist Österreich eher kein Hochsteuerland. Ganz anders wird...
19.05.2010
Die SPÖ fährt Angriffe gegen ArbeiterInnen - soweit nichts Neues. Unter Reform versteht man mittlerweile Verschlechterungen unter dem Deckmäntelchen des Neuen/Notwendigen/Effizienteren eventuell mit...
19.05.2010
Laut Grundsatzprogramm von 2001 sind die Grünen „basisdemokratisch, gewaltfrei, ökologisch, solidarisch, feministisch, selbstbestimmt”. Die Erfahrung in den vergangenen Jahren – auch in...
19.05.2010
Der Wahlkampf der FPÖ gegen Häupl beweist, dass die Freiheitlichen für die realen Probleme keine Lösungen außer Hetze anbieten können. Wir haben uns die freiheitliche Propaganda zu den „sieben...

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