Vorwärts 249 - Juni 2016

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Artikel in dieser Ausgabe:

27.06.2016

Diesen Monat beginnt die Fußball Europameisterschaft der Männer in Frankreich. Millionen von Menschen werden vor den Fernsehgeräten dabei sein, um beim Wettbewerb der besten Teams Europas um den Titel mitzufiebern.

Trotz des andauernden Korruptionsskandals innerhalb des Fußballweltverbandes FIFA rund um deren ehemaligen Präsidenten Sepp Blatter gab es nur relativ wenig Skandale, die direkt etwas mit der Euro 2016 zu tun haben. Ein schöner Gegensatz zur Weltmeisterschaft 2014, als Korruption so überbordend wurde, dass es mehr DemonstrantInnen als MatchbesucherInnen gab.

27.06.2016

Kunst & Kultur sind Bereiche, in welchen in Krisenzeiten stets zuerst eingespart wird, doch recht selektiv. Denn wer von den öffentlichen Geldern für den Bereich tatsächlich profitiert, ist dann immer so eine Sache....
SPÖ „Freunderl“ wie Adi Hirschal und Gerald Pichowetz kassierten 2014 150.000 bzw. 550.000
Euro. FPÖ-nahe Vereine werden unnachvollziehbar subventioniert, so 2015 mit 10.000 Euro im 15. Bezirk in Wien.

27.06.2016

Vor 450 Jahren starb der Astrologe und Prophet Nostradamus, heute Inbegriff belächelter Zukunftsdeuterei. Aber sind wir heute über solche Phantastereien hinaus? Leben wir nicht in einer Zeit, in der Rechte breiten Applaus bekommen für hanebüchene Prophezeihungen über den nahen Untergang des Abendlandes? Sind die, die heute vom drohenden Kalifat Europa fabulieren, nicht würdige Erben des Nostradamus?

22.06.2016

Am 12. Mai organisierte in Graz das Solidaritätskomitee Kurdistan, dem auch die SLP angehört, eine Demonstration unter dem Motto „Stoppt Erdogan – Solidarität mit Kurdistan“.Trotz des schlechten Wetters beteiligten sich ca. 300 Menschen.

22.06.2016

Auch dieses Jahr findet ein SLP-Sommercamp statt: die perfekte Mischung aus Spannung und Entspannung. Auf dem Programm stehen politische Diskussionen mit SozialistInnen aus verschiedenen Ländern über den Kampf gegen den Kapitalismus, Rassismus und Sexismus; aber auch Baden, Grillen und Sport. Außerdem werden alle Diskussionen auf englisch/deutsch übersetzt.
21. - 28.8. 2016
Feriendorf Turnersee/Zablaško Jezero in Kärnten/Koroška
Kosten: 150-170€ (je nach Einkommen) für Unterbringung, Teilnahme und Essen

22.06.2016

Im Juni wird voraussichtlich die Kürzung der Mindestsicherung im oberösterreichischen Landtag durch die Koalitionsparteien ÖVP und FPÖ beschlossen. Es soll eine Deckelung auf €1.500 geben. Das wird vor allem alleinerziehende Mütter hart treffen. Außerdem soll die Mindestsicherung für Asyl- und Schutzberechtigte auf nur 365 € im Monat gekürzt werden. Weil niemand mit so wenig Geld auskommen kann, werden viele Menschen in die Kriminalität getrieben werden. So erzeugt sich die Regierung Vorwände für rassistische Spaltung selbst.

16.06.2016

Das Profil-Interview mit ÖGB-Chef und SPÖ-Mitglied Erich Foglar vom 30. April enthält den Aufruf, eine Koalition mit der FPÖ anzudenken. Foglar muss natürlich wissen, dass ein bedeutender Teil der FPÖ-Entscheidungsträger Gewerkschaften ablehnt und sogar deren Abschaffung fordert. Aber lassen wir das mal beiseite und glauben ihm, dass er Menschen von der FPÖ zurückgewinnen und die Gewerkschaften als Interessensvertretung der ArbeitnehmerInnen wieder stärken will.

16.06.2016

Der gewohnt scharfzüngige Journalist Chmelar fasste die – vor dem Hintergrund einer Betriebsratsgründung - angedrohte Schließung von Servus-TV so zusammen: „Ein Satz mit `Mateschitz´? – Mate shits on workers rights.“

16.06.2016

Die Belegschaft des Berliner Großkrankenhauses Charité sorgt für Aufsehen. Seit zehn Jahren kämpft die Betriebsgruppe der Gewerkschaft ver.di gegen Ausgliederungen, Niedriglöhne und Personalmangel. Ein erster Streik 2006 wehrt Lohnkürzungen ab, erkämpft einen Kollektivvertrag und hilft, erste Erfahrungen mit Arbeitskämpfen zu sammeln. Die werden 2011 genutzt, um Lohnerhöhungen bis zu €300 zu erstreiken. Mit dem Selbstvertrauen dieser Erfolge geht es 2012 weiter. Gefordert werden kollektivvertraglich geregelte Personalschlüssel und Gesundheitsschutz für MitarbeiterInnen.

15.06.2016

Auch wenn Hofer verloren hat: die FPÖ bleibt am Drücker. Sie geht mit dem besten Wahlergebnis ihrer Geschichte gestärkt aus der BP-Wahl hervor. Aber vor allem: Sie hat sich als einzige oppositionelle Kraft gegen das vereinigte Establishment positioniert. Der Aufstieg der FPÖ geht weiter – genau weil alles so bleibt, wie es war. Genau dafür steht auch VdB, der somit der FPÖ nur weiter den Boden bereitet.

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