Am 1. Mai organisierte die SLP in Linz die erste erfolgreiche Demo gegen Hofer. Die rechtsextreme oberösterreichische Zeitung „Wochenblick“ war nicht erfreut. Jedoch gaben sich die Rechten wirklich Mühe bei der Recherche: Nicht nur wird der Aufruftext veröffentlicht, sogar ein Facebook-Post eines SLP-Aktivisten wird herbeigezogen, um unsere Kritik an Van der Bellen zu dokumentieren.
Vorwärts 249 - Juni 2016
Artikel in dieser Ausgabe:
Seit kurzem hängen überall Zeitungsaufhänger der rechtsextremen FPÖ-nahen Zeitung „Zur Zeit“. Anscheinend hat sie von Staat und reichen SpenderInnen genug Geld, um ihre rassistische Zeitung gratis zu verbreiten. Wir von der SLP haben und wollen solche Geldgeber nicht und sind auf Unterstützung von ArbeiterInnen, Arbeitslosen und Jugendlichen angewiesen. Wir verkaufen unsere Zeitung „Vorwärts“ auch, um unabhängig zu sein.
Ich stellte mir schon immer die Frage, wie kann es eine sozialere und gerechtere Welt geben? Eine Welt, in der die Menschen die Natur nicht missbrauchen und rücksichtlos ausbeuten?
Die neue Veröffentlichung im Mandelbaumverlag dokumentiert verschiedene (aktualisierte) Vorträge zur Situation in der Türkei. Das Buch hebt sich positiv von der bürgerlichen Kritik an Erdogan & Co ab. Denn wenn mitteleuropäische, bürgerliche Medien über die Türkei schreiben, dann mischt sich in die "Berichterstattung" viel Arroganz und viel Unwissenheit über die türkischen Umstände. Oft werden TürkInnen als ungebildet und Erdogan-hörig und KurdInnen als TerroristInnen dargestellt. In diesem Buch geht es um den Widerstand aus Teilen der Bevölkerung.
Ein politisches Erdbeben erschüttert die USA. Bernie Sanders, der sich selbst als Sozialist bezeichnet, ruft zur „politischen Revolution gegen die Klasse der Milliardäre“ auf. Seine Kampagne hat mit ihren riesigen Kundgebungen der großen Wut, die in den USA wegen der Dominanz der Konzerne über die Politik herrscht, Ausdruck verliehen.
Das Gespenst des Brexit (Britannien verlässt die EU) sucht KapitalistInnen in Britannien und der EU heim. Tory-Premierminister Cameron schürt verzweifelt Angst vor einem Brexit und preist die Vorteile der EU. Gleichzeitig gibt es zwei Anti-EU Kampagnen, die unterschiedlicher nicht sein könnten. Die eine ist nationalistisch & prokapitalistisch, die andere links & internationalistisch. Beide setzen bei der berechtigten Wut auf EU und Sparpolitik an. Allerdings schürt die nationalistische Kampagne Rassismus und die Illusion, ein Brexit könne die wirtschaftlichen Probleme lösen.
Kerns neue Bildungsministerin Sonja Hammerschmid war 2010-16 Rektorin der Veterinärmedizinischen Universität Wien. Studiengebühren hat sie, als es kurzzeitig gesetzlich möglich war, dort auch eingehoben. Neben den Studiengebühren ist Hammerschmid außerdem für verstärkte Zugangsbeschränkungen an den Unis. Das „ideologische Arbeiterkind“, wie sie sich selbst nennt, geht damit explizit den Weg der ÖVP. Denn für sie hätten SPÖ, ÖVP, aber auch Neos Themen, die sie ansprechen. Klar sollte hiermit sein, dass die SPÖ durch Kern definitiv keinen Linksruck mitmacht.
Immer wieder machen sich Promis für Frauenrechte stark, so auch die Schauspielerin Emma Watson, die über UN Women #HeforShe ins Leben gerufen hat. Bei dieser Kampagne liegt der Fokus hauptsächlich darin, Männern zu vermitteln, dass auch sie nicht von der Ungleichheit von Frauen profitieren und Männer somit aufzurufen, solidarisch zu sein. Natürlich braucht es einen gemeinsamen Kampf von Frauen und Männern, um Gleichberechtigung zu erlangen.
Am 25. Mai erschien der 2. Teil der Ego–Shooterreihe Homefront. Der Untertitel „Revolution“ wirft nun die Frage auf, was die EntwicklerInnen meinen: einen Befreiungskampf der ArbeiterInnenklasse? Oder doch plumpe Hetze gegen den „Kommunismus“? Aus dem 1. Teil weiß man schon, dass sich ein stalinistisches Nordkorea unter der Führung von Kim Jong Un Südkorea einverleibt hat und die US-Wirtschaft aufgrund des Mangels an Erdöl kollabiert. Nordkorea zündet eine EMP-Bombe und marschiert ein, bis das US-amerikanische Heer völlig zerschlagen ist und sich entmutigt zerstreut hat.