VORWÄRTS: Ihr seid Freie DienstnehmerInnen (FD) – bringt das Vorteile?
Tonga: Es gibt die Illusion von Freiheit – je länger man dabei ist, umso mehr kommt man aber drauf, dass es ein Job wie jeder andere ist, bis auf die Bewegung. Wir sind völlig abhängig von der Firma. Klar können wir Aufträge ablehnen, nur leisten kann sich das niemand. Die Firmenleitung versucht das auch zu spielen, so “Betriebsräte, so was brauchen wir doch nicht, das ist doch veraltet”. Sie sieht das nicht gerne, dass sich die Fahrer jetzt organisieren.
Vorwärts 138 - Juni 2004
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Artikel in dieser Ausgabe:
02.06.2004
01.06.2004
Jedes Jahr veranstalten die deutschnationalen Burschenschafter des Wiener Korporationsringes am 8. Mai eine Gedenkkundgebung samt Kranzniederlegung bei der Krypta am Heldenplatz, wo sie ihre gefallenen Helden ehren und die “totale Niederlage” (Burschenschaft Olympia) beweinen. Dass es sich 1945 leider nicht um eine endgültige Befreiung von den Nazis gehandelt hat, konnten viele AntifaschistInnen und Linke spätestens an diesem 8. Mai selbst erfahren. Unter polizeilicher Aufsicht herrschte für alle AntifaschistInnen ab 18.00 Uhr Platzverbot am Heldenplatz.
01.06.2004
10,8 Millionen SüdafrikanerInnen - 70 % der abgegebenen Stimmen - stimmten am 14. April für den ANC (African National Congress). Besonders drastisch war der Einbruch der New National Party, die auf rund 1% einsackte. Bei den ersten Wahlen 1994 erreichte die direkte Nachfolgepartei des rassistischen Apartheidregimes noch 20% Stimmen. Die nationalistische Zulu Partei Inkatha Freedom Party (IFP) fiel von 10% (1994) auf nun unter 7%. Neben dem ANC ist die wirtschaftsliberale, “weiße” Democratic Allianceì (DA) mit 12,3% die zweitstärkste Kraft.
01.06.2004
Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe über Nigeria spricht Segun Sango in drei Städten Österreichs über die derzeitige Lage in Nigeria. Im folgenden Artikel werden Segun und seine politische Arbeit kurz vorgestellt.
01.06.2004
Während in Frankreich ein Verbot von religiösen Symbolen in öffentlichen Schulen eingeführt wird, wird in Österreich über “angemessene Kleidung” in Schulen diskutiert. Der Vorschlag der Schuluniformen wird auch immer öfter vor allem von konservativen PolitikerInnen verbreitet, während sich SchülerInnen in vielen Fällen gegen die aufgezwungenen Kleiderordnungen wehren.
01.06.2004
Es gibt viele linke Organisationen. In manchen Punkten gibt es Übereinstimmung, in vielen Differenzen. Die Aufforderung: „Tut Euch zusammen, dann sind wir stärker” ist verständlich. Für die EU-Wahl hat sich nun auch in Österreich ein linkes Wahlbündnisse gebildet: LINKE – Opposition für ein solidarisches Europa; europäische Linke KPÖ und Unabhängige. Ob bei uns und in verschiedenen anderen europäischen Staaten tatsächlich lebendige Strukturen entstehen, welche die Kämpfe gegen Rassismus und Sozialabbau in Europa auf eine neue Stufe stellen, muss sich erst zeigen.
01.06.2004
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LSP(Linkse Socialistische Partij) / MAS (Mouvement pour une Alternative Socialiste) - Belgien
01.06.2004
Die EU steckt nach den Erweiterungsfeiern in einer Existenzkrise. Ihr Herzstück – der neoliberale Stabilitäts und Wachstumspakt – ist tot. Das Vertrauen in die europäischen Institutionen befindet sich auf einem Tiefpunkt. Aber auch die meisten nationalen Regierungen stehen auf extrem wackeligen Beinen. Die Gegenwehr der ArbeiterInnenklasse ist in den letzten Jahren durch Streiks und Kämpfe massiv gewachsen. Die Ansätze zu einer politischen, konsequent antikapitalistischen Alternative sind hingegen noch immer sehr gering.
01.06.2004
“Mit Jubel und tosendem Applaus für ihren Spitzenkandidaten Herbert Tumpel haben die im Anna-Boschek-Haus der Wiener Arbeiterkammer versammelten FSG-Funktionäre den prognostizierten Stimmzuwachs für ihre Fraktion in Wien quittiert.” Das ist der ganze, doch eher knappe Kommentar auf der FSG-Homepage zum Endergebnis der AK-Wahlen. Während die ÖVP-Fraktion und Freiheitliche 2,2 bzw. 4,4 Prozentpunkte verloren, hält die FSG nun eine solide Zwei-Drittel-Mehrheit. Zweifelsohne bringt dieses Wahlergebnis eine weitere Niederlage für die Regierungsparteien.
01.06.2004
“Weniger Staat, mehr privat”. Die Kampfparole des Neoliberalismus gilt seit 20 Jahren als unantastbarer Glaubenssatz der Wirtschaftspolitik. Da dürfen natürlich auch die österreichischen Parlamentsparteien nicht fehlen. Bei Schwarz und Blau wundert sich ohnehin niemand über den Privatisierungswahn, hat doch die schwarz-blaue Regierung im Regierungsübereinkommen festgeschrieben, möglichst alles veräußern zu wollen, was an den “Privatmann” zu bringen ist.