Ende November waren 430.000 arbeitslos, 70.000 mehr als 2019. Es trifft neben Gastro und Tourismus zunehmend auch Handel und Industrie wie FACC, ATB oder MAN. Die Frage, was dagegen getan werden kann, stellt sich akut. Denn wer kommt schon lang mit 55 % des Lohns als Arbeitslose über die Runden?
Vorwärts 290 - Dezember 2020/Jänner 2021
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Artikel in dieser Ausgabe:
09.01.2021
2019 sah eine Welle von Massenprotesten auf allen Kontinenten. Im Iran lösten Benzinpreiserhöhungen die heftigsten Proteste seit 40 Jahren aus. In Hong Kong brachten Angriffe auf demokratische Rechte ein Viertel der Bevölkerung auf die Straße. In Frankreich (general-)streikten Arbeiter*innen gegen die Pensionsreform und eine Fahrpreiserhöhung führte zu den größten Protesten in der Geschichte Chiles. Die Liste lässt sich fortsetzen.
07.01.2021
Rechtsextremer Richtungsstreit
Der heftige Einbruch der FPÖ bei den Wiener Wahlen hat keineswegs nur den Ibiza-Skandal als Ursache.
06.01.2021
Ich bin in einer sehr politischen Familie groß geworden und war schon sehr früh als Kind immer mit auf Demos, zum Beispiel gegen die erste schwarz-blaue Regierung. Ich habe schnell gemerkt, dass man etwas gegen die herrschende Politik und die Probleme, die der Kapitalismus mit sich bringt, tun kann und dass man nicht alles hinnehmen muss. Irgendwann war es mir dann zu wenig, immer nur auf Demos zu gehen und ich wollte Teil einer politischen Organisation werden. Deshalb habe ich mich auch entschlossen, der SLP beizutreten.
05.01.2021
Bereits vor rund 100 Jahren machte der russische Revolutionär Leo Trotzki in seiner „Theorie der Permanenten Revolution“ klar, dass in den Ländern mit verspäteter kapitalistischer Entwicklung die Lösung der „demokratischen Aufgabe und des Problems ihrer nationalen Befreiung nur denkbar ist mittels der Diktatur (=Herrschaft, nicht Diktatur im heutigen Wortsinn, Anm.) des Proletariats.“ Noch 2019 wurden im Democracy Index des Economist lediglich 22 Länder als „vollständige Demokratien“ eingestuft – gemeint ist die ohnehin beschränkte bürgerliche Demokratie!
04.01.2021
Der „Arabische Frühling“ war kein kurzfristiges Phänomen, sondern der Beginn einer Periode von Revolution und Konterrevolution. Dass die Revolutionen im Nahen und Mittleren Osten und in Nordafrika unvollendet geblieben bzw. gescheitert sind, zeigt sich seitdem darin, dass es immer wieder neue Ausbrüche von Massenbewegungen gibt. Dieser unvollendete Prozess hat in einigen Ländern zu Rückschlägen, Konterrevolutionen und (Bürger-)kriegen wie in Syrien oder Libyen geführt.
02.01.2021
Am 13.11. unterstützten SLP-Aktivist*innen den Protest „Notbremse jetzt!“ von „Deutschlehrenden in der Erwachsenenbildung“ (DiE) vor der Bundesgeschäftsstelle des AMS in Wien 20. Angefangen hat alles mit einem Brief an Politik und AMS, der u.a. von Sebastian Kugler, einem SLP-Aktivisten unterzeichnet wurde. Die Arbeitssituation unter Corona ist für Lehrende und Teilnehmende gefährlich. Gefordert wird eine sofortige Einstellung aller AMS-Maßnahmen bis nach Weihnachten sowie eine Fortzahlung der Bezüge bei Beschäftigten und Teilnehmer*innen.
01.01.2021
Nach dem schrecklichen Terroranschlag vom 2.11. fanden in mehreren Städten Trauerkundgebungen und Proteste statt. In Wien beteiligten sich am 5.11. bis zu 1.000 Leute an einem ersten Trauermarsch, organisiert von verschiedenen linken und kurdischen Gruppen. Am Tag darauf folgten noch mehr einem breiten Aufruf u.a. von jüdischer Hochschüler*innenschaft, der Muslimischen Jugend und einzelnen Gewerkschaften.
30.12.2020
ROSA Österreich/ Nicht mit mir, die sozialistisch-feministische Initiative der SLP hat in den letzten Wochen eine Kampagne zum 25.11., dem internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen organisiert. ROSA sieht den Kampf um soziale Verbesserungen als zentralen Bestandteil der Frauenbewegung und als wichtiges Element im Kampf gegen Gewalt an Frauen.