Neue Welle von Massenbewegungen

2019 sah eine Welle von Massenprotesten auf allen Kontinenten. Im Iran lösten Benzinpreiserhöhungen die heftigsten Proteste seit 40 Jahren aus. In Hong Kong brachten Angriffe auf demokratische Rechte ein Viertel der Bevölkerung auf die Straße. In Frankreich (general-)streikten Arbeiter*innen gegen die Pensionsreform und eine Fahrpreiserhöhung führte zu den größten Protesten in der Geschichte Chiles. Die Liste lässt sich fortsetzen.

Die Protestwelle wurde wegen der Pandemie vorübergehend ausgebremst, die Probleme aber nicht gelöst. Doch die Unfähigkeit kapitalistischer Regierungen, Antworten auf Pandemie und Wirtschaftskrise zu geben, führen zu einer Zuspitzung der sozialen Widersprüche. Massenarbeitslosigkeit und Verarmung führen bei Jugendlichen und Arbeiter*innen weltweit zu Angst und Wut. Gleichzeitig fehlen kampfbereite Organisationen der Arbeiter*innenklasse. Das macht es schwer vorhersehbar, an welchen Funken sich Proteste entzünden.

In den USA hat der Polizeimord an George Floyd eine neue #BlackLivesMatter-Bewegung ausgelöst. Soziale Fragen stehen hier stärker im Vordergrund als früher. Das hat (wie 2019 Fridays For Future) weltweit Menschen auf die Straße gebracht. Mit #EndSars ist in Nigeria eine Massenbewegung gegen Polizeimorde entstanden. In Peru löste der Putsch des völlig korrupten Kongresses gegen den Präsidenten Massenproteste aus. Sie zwangen den neu eingesetzten Präsidenten nach fünf Tagen zum Rücktritt. In Belarus folg(t)en auf Lukaschenkos Wahlbetrug Massendemonstrationen und Streiks. Frauen spielen in allen diesen Bewegungen eine zentrale Rolle. In Polen sind es vor allem junge Frauen, die erneut weitere Verschärfungen des Abtreibungsverbotes erfolgreich bekämpft haben. Auch diese Liste ist nicht vollständig.

Gründe für Massenproteste gibt es überall. Um dauerhafte Erfolge einzufahren, brauchen sie ein Programm, das die konkreten Anlässe der Proteste mit sozialen Forderungen und der Perspektive einer demokratischen, sozialistischen Gesellschaft verbindet. Der Kapitalismus beweist Tag für Tag, dass er nicht fähig ist, menschliche Grundbedürfnisse zu erfüllen.