Vorwärts 290 - Dezember 2020/Jänner 2021
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Artikel in dieser Ausgabe:
25.12.2020
Der Blog MOMENT widmete sich der „Applaus ist nicht genug“-Demo vom 3.10. in Wien. Dieses kämpferische Zusammentreffen von Beschäftigten aus verschiedenen Branchen war ein bedeutsamer Schritt. Hervorgehoben wurde die Initiative 'Sozial, aber nicht blöd' und ihr Aufruf zu „Streiks für mehr Personal, Gehalt und weniger Arbeitszeit“. Zitiert wird Michael Gehmacher von der SLP, Betriebsrat beim Samariterbund.
24.12.2020
Der FPÖ-Bürgermeister von Wels (OÖ), Andreas Rabl, hat versucht, das Gedenken zur Pogromnacht 1938 an sich zu reißen und damit zu entwerten. Die Welser Antifa-Initiative hat dies allerdings verhindert. Die Jüdischen HochschülerInnen (JöH) fanden passende Worte zu Rabl: „zynisch und scheinheilig“!
23.12.2020
Das stalinistische Polen hatte am Ende der 1960er Jahre einige wirtschaftliche Probleme und damit zu kämpfen, die Bevölkerung ausreichend mit Lebensmitteln zu versorgen. Nach dem Posner Arbeiter*innenaufstand 1956 verursachte 1970 die Ankündigung, die Lebensmittelpreise vor Weihnachten um bis zu 38% zu erhöhen, Demonstrationen entlang der Ostsee. Die Proteste steigerten sich zu einem Volksaufstand und Polen befand sich zeitweise am Rand eines Bürger*innenkrieges.
22.12.2020
Wien hat eine neue Regierung. Wer darüber schockiert ist, hat nicht verstanden, dass die SPÖ längst keine linke Partei mehr ist! Wer sich von der Koalition eine fortschrittliche Politik erwartet hat, eine andere wesentliche Sache falsch verstanden: Die Neos mögen sich zu Umwelt, Frauen und LGBTQ+ Themen positiv äußern, aber ihre konkrete Politik geht zu Lasten genau dieser. Z.B. die Ausschreibung der Salzburger Frauenhäuser durch die Neos Landesrätin Klambauer, was bedeutet, hier Kriterien von “Wirtschaftlichkeit” und “Konkurrenz” anzulegen, wo es Sicherheit und Schutz braucht.
21.12.2020
Vor 10 Jahren begann eine Welle von Protesten, Aufständen und Revolutionen, die als „Arabischer Frühling“ in die Geschichtsbücher einging. Ausgehend von Tunesien verbreitete sich diese revolutionäre Welle über Nordafrika und die Arabische Halbinsel und inspirierte Proteste im Iran, in Israel, Spanien, China und Ostafrika. Wie heute in Peru, Belarus, Chile und Hongkong war sie für demokratische Rechte, gegen Korruption und Armut.
20.12.2020
Corona: Schulen schließen oder offen halten? Das Schlechteste aus allen Welten!
Die Landes- und Bundesregierungen haben monatelang nichts getan, um Vorbereitungen für die 2. Welle zu treffen und weitere Lockdowns zu verhindern. Das zeigt sich bei den Schulen deutlich.
19.12.2020
17.12.2010 Mohamad Bouazizi verbrennt sich in Sidi Bouzid selbst
Dez. 2010 Tunesische Polizei greift Demonstrant*innen an
6.1.2011 Erste Massenstreiks in Tunesien
10.1. UGTT (tunesischer Gewerkschafts-Dachverband) verkündet Generalstreik
14.1. Diktator Zine el-Abidine Ben Ali verlässt Tunesien
20.1. Linke und Gewerkschafter*innen in Algerien beginnen Proteste zu organisieren
25.1. Massenproteste in Ägypten
27.1. Proteste im Jemen beginnen
1.2. ca. 2 Millionen Menschen in Kairo auf der Straße
19.12.2020
Mohamed Bouazizi war einer von vielen. Ohne Perspektive auf ein besseres Leben, von den Behörden misshandelt. Der tägliche Kampf ums Überleben wurde für den 26 jährigen tunesischen Gemüsehändler unerträglich. Als er sich im Dezember 2010 selbst verbrannte wurde sein verzweifelter Protest Auftakt einer internationalen revolutionären Welle. Millionen Menschen in Nordafrika, dem Nahen Osten und weit darüber hinaus sahen sich und ihre Situation in den Bildern aus Tunesien.
18.12.2020
Chaotisch ist noch eine Untertreibung für die Corona-Politik der Bundes- und Landesregierungen. Beim Ausbruch der Pandemie herrschte noch Verständnis für Pannen. Doch ein Vergleich der Zahlen und Untersuchungen mit den Aussagen und Maßnahmen der Politik zeigt: Hier wird gelogen, verdreht und verschwiegen. Die 2. Welle - und auch eine 3. - waren vorhersehbar, doch die Regierungen haben nichts vorbereitet. So wurden ursprünglich weder bei Hotlines und Tracing, noch beim Testen oder der nötigen EDV und schon gar nicht im Gesundheitswesen das Personal aufgestockt.