Die Amis wählen den Trump, „wir“ haben den Hofer verhindert. Die Wahlmotive der Clinton/VdB bzw. Trump/Hofer-WählerInnen waren so unterschiedlich nicht. Der Wunsch nach Veränderung ist zentral. Was nicht bedeutet, dass die jeweils anderen zufrieden mit dem aktuellen Zustand sind. Sie finden nur die angebotene Veränderung mehr erschreckend als attraktiv. Es gab wohl kaum eine Wahl in der Geschichte, bei der weniger Menschen FÜR einen Kandidaten gestimmt haben als diesmal. Nicht einmal die WahlhelferInnen des bürgerlich-neoliberalen VdB waren von ihm überzeugt.
Vorwärts 254 - Dezember 2016/Jänner 2017
Artikel in dieser Ausgabe:
Mit der bewährten Mischung aus Propaganda und Repression versucht die Regierung Erdogan Proteste gegen die autoräre Umwandlung des Staats zu verhindern. Angstmache vor „den Kurden“ soll die ArbeiterInnen spalten. Sosyalist Alternatif, die Schwesterorganisation der SLP in der Türkei/Kurdistan, setzt sich für Klasseneinheit unter allen ArbeiterInnen ein, um gemeinsam für eine sozialistische Alternative zum Erdogan-Staat und dem Kapitalismus zu kämpfen. Diese gefährliche Arbeit kostet Geld, z.B. für den Druck ihres Magazins oder Fahrtkosten.
Trotz des Dämpfers bei der Wahl: Im Windschatten der FPÖ formieren sich gewaltbereite Rechtsextreme
Von Niedrigzinsen über Nullzinspolitik bis zur „Quantitativen Lockerung“: die StrategInnen von Kapital und Politik haben ihr geldpolitisches Pulver verschossen und nichts getroffen. Das Wachstum bleibt unter dem langjährigen Durchschnitt und die Krisenherde werden eher mehr, als dass sie abnehmen würden. Wenn Kern nun auf Kreisky macht, stellt sich auch die Frage nach der “guten alten Politik á la Kreisky”. Doch kann der Austrokeynesianismus die Krise lösen?
Hans-Peter Haselsteiner verkörpert das, was MarxistInnen gerne den „weitsichtigeren Teil der Herrschenden“ nennen. Durchaus positiv wirkende Taten wie eine Großspende an Ute Bock, Forderung nach höherem Spitzensteuersatz oder Überlegungen zum „bedingungslosen Grundeinkommen“ bilden den Mythos von „Österreichs Antwort auf George Soros (reiferer Milliardär mit salonlinken Ambitionen)“ (Presse 2013). Und dennoch; Haselsteiner repräsentiert einen Flügel der kapitalistischen Elite. Er ist u.a. Großaktionär des Bauriesen STRABAG. Bau von Kernkraftwerken, illegale Preisabsprachen?
Tausende Menschen sind seit der Einführung von „Arbeitsfähigkeitsfeststellungen“ in Großbritannien obdachlos geworden oder in die Armut abgerutscht. Duncan Smith aus der Labour Party, der dieses Gesetz in 2007 eingeführt hat aber lebt in einer zwei Millionen Pfund Luxus-Villa. Regisseur Ken Loach und Produzentin Rebecca O‘Brian zeigen mit dem Film „I, Daniel Blake“ das wahre und grausame Gesicht des Kapitalismus.
Die Kosten der globalen Erwärmung tragen auch hier alle.
18 Grad im November sprechen gegen Wintersport. Schon in den letzten Jahren hatten Wintertourismus und Ski-Industrie mit den Auswirkungen des Klimawandels zu kämpfen: Ski-Rennen werden abgesagt, Pisten werden künstlich beschneit oder man weicht auf immer höhere Regionen aus. Den größeren Aufwand müssen dann Gemeinde oder Länder mitfinanzieren, damit der Wintertourismus am Laufen bleibt.
Die mächtigste Herrschende Klasse der Welt ist in einer schweren Krise. Das muss die Linke nutzen.
Die Wahl von Trump schockte Millionen weltweit. Sie war der Gipfelpunkt eines Wahlzyklus, in dem sich einfache Menschen gegen das politische Establishment und seine neoliberaler Agenda auflehnten. Die Wahl hat Parallelen zum Brexit-Votum in Britannien und ist ein weiterer Indikator für die politische Krise der herrschenden Klassen in den USA und in Europa. Alle Institutionen des Kapitalismus stehen vor einer tiefen Legitimationskrise.
Ob ein Ende mit Schrecken oder ein Schrecken ohne Ende: Die FPÖ nähert sich der Macht.
Warum die Sozialdemokratie nicht zum Sozialismus führen kann. Und auch nicht will.
Helmut Schmidt, ehemaliger deutscher Kanzler und Vorsitzender der SPD meinte im Interview: „Wer Visionen hat, soll zum Arzt gehen“ und brachte damit das sozialdemokratische Selbstverständnis als „ideeller Gesamtkapitalist“auf den Punkt. Visionen – wie etwa die einer klassenlosen Gesellschaft ohne Ausbeutung – haben da keinen Platz.