Mi 25.01.2017
Die Amis wählen den Trump, „wir“ haben den Hofer verhindert. Die Wahlmotive der Clinton/VdB bzw. Trump/Hofer-WählerInnen waren so unterschiedlich nicht. Der Wunsch nach Veränderung ist zentral. Was nicht bedeutet, dass die jeweils anderen zufrieden mit dem aktuellen Zustand sind. Sie finden nur die angebotene Veränderung mehr erschreckend als attraktiv. Es gab wohl kaum eine Wahl in der Geschichte, bei der weniger Menschen FÜR einen Kandidaten gestimmt haben als diesmal. Nicht einmal die WahlhelferInnen des bürgerlich-neoliberalen VdB waren von ihm überzeugt. Begeisterung schaut anders aus.
Doch hinter der Erleichterung darf nicht übersehen werden, dass fast die Hälfte jener, die gewählt haben (bzw. wählen durften) bereit waren, ihre Stimme einem rechtsextremen Sexisten zu geben. Und dass die FPÖ auch bei der Sonntagsfrage bezüglich Nationalratswahl in den Umfragen führt. Von einer Niederlage der FPÖ zu sprechen, ist also bestenfalls eine Momentaufnahme. Die Gründe, die Hofer, Trump & Co. stark machen sind unverändert. Und wenn VdB Wort hält – und davon ist auszugehen –, dass er alles so weitermachen wird wie bisher, dann macht er sich damit real zum Wahlhelfer für die FPÖ.
„GewerkschafterInnen für VdB“ haben 40.000 Flugblätter österreichweit verteilt, gerade auch vor Industriebetrieben. Warum gibt es so starke Mobilisierungen nicht auch bei anderen Themen? Für Arbeitszeitverkürzung und Mindestlohn oder für eine Reichensteuer? Durch solche Mobilisierungen und mit offensiven Lohnverhandlungen wäre die Gewerkschaft viel eher in der Lage, etwas gegen die Grundlagen für den Aufstieg der rechten Hetzer zu tun. Also gegen Armut, Arbeitslosigkeit und Überarbeitung. So kann man Hofer&Co nämlich nachhaltig verhindern.