Über 1.000 Leute mit verschiedensten Ideen kamen am 3. und 4.6. in Wien zusammen, weil sie sich in einer Sache einig sind: „So wie bisher kann es nicht weitergehen!“. Dieses Motto der „Aufbruch“ Konferenz setzte den Rahmen für die Diskussion. Wir haben gemeinsam eine Kampagne gestartet, mit der wir ArbeiterInnen, Jugendliche und PensionistInnen für linke Ideen gewinnen wollen.
Vorwärts 250 - Juli/August 2016
Artikel in dieser Ausgabe:
Am 11. Juni versuchten die neofaschistischen Identitären eine Demonstration durch den 15. Bezirk zu organisieren. Die Gruppe, die Verbindungen zur FPÖ, aber auch zu Nazi-Gruppen hat, wollte ihren Rassismus verbreiten. Grund genug für die SLP für die Gegendemonstration zu mobilisieren. Nicht nur über Facebook, sondern auch durch unsere Präsenz auf den Straßen von Fünfhaus informierten wir, wie gefährlich und arbeiterInnenfeindlich die Identitären wirklich sind.
Aufbruch hat sich zum Ziel gesetzt, eine Organisierungskampagne mit dem Titel „Wir können uns die Reichen nicht mehr leisten“ zu führen. Der Startschuss war die Aktionskonferenz Anfang Juni mit über 1.000 TeilnehmerInnen. Seither gründen sich in allen Bundesländern lokale Gruppen: ein wichtiger Schritt - denn Aufbruch will kein Medienphänomen sein. „Organisierungskampagne“ bedeutet, eigene Strukturen aufzubauen, die handlungsfähig sind und in soziale Kämpfe eingreifen bzw. solche (mit)initiieren zu können.
Die kapitalistische Spar- und Kostenlogik durchdringt alle Lebensbereiche und durch die Krise wird das auch im Gesundheitsbereich immer spürbarer. Der chronische Mangelzustand in der Altenpflege und in den Spitälern macht Pflege immer mehr zu einem „Abarbeiten“ nur des absolut Notwendigsten. Das Personal leidet unter den gesundheitlichen Folgeschäden der Arbeitsbelastung, wie umfangreiche Studien darstellen. Die Bedürfnisse der PatientInnen kommen oft zu kurz, wie wir in unserer Arbeit täglich erleben.
Die Sommerzeit ist da, und die nächste Hitzewelle naht. Trotz jährlicher Rekordtemperaturen gibt es keine gesetzliche Regelung für Hitzeferien. Bei einer vorhandenen Klimaanlage sollte an heißen Tagen die Raumtemperatur zwar nicht über 25°C liegen. Einen gesetzlichen Anspruch auf eine Klimaanlage gibt es aber nicht. Ist keine vorhanden muss zwar regelmäßig gelüftet, die Fenster beschattet, Ventilatoren und kalte Getränke bereitgestellt werden. Nur ist das an vielen Tagen auch nur ein Tropfen auf der heißen Stirn.
Im April streikten die DockarbeiterInnen in Lissabon gegen Auslagerungen und Verschlechterungen ihrer Jobs. Nach einem Monat des Kampfes gegen ihre Bosse, die Regierung und die Medien konnten sie die Erfüllung ihrer meisten Forderungen und die Wiedereinstellung aller ausgelagerten KollegInnen erreichen.
Wie konnte eine relativ kleine Belegschaft in Zeiten brutaler Einsparungen diesen Kampf gewinnen? Zusätzlich zum Aufbau landesweiter und internationaler Solidarität hatte die Gewerkschaft eine Strategie, um sich mit den Menschen in den Stadtvierteln zu verbünden.
Bei den Märschen „für das Leben“ geht es Vielen nicht um „Lebensschutz“. Im Handbuch freiheitlicher Politik, verfasst vom FPÖ-Kandidat Hofer, wird die Gebärmutter als "Ort mit der höchsten Sterbewahrscheinlichkeit in Österreich" beschrieben. Dieselbe FPÖ, die für eine europäische Abschottungspolitik ist, die Menschen beim Versuch, hierher zu flüchten, tötet. Die neofaschistischen Identitären sind aus völkischen Gründen gegen Abtreibung. Die deutschen Identitären schreiben: „Die Zerschlagung der Familie ist Mitgrund dafür, dass unser Volk kinderlos bleibt.
Der Sommer ist da! Das heißt, die Flüchtlingsthematik wird wieder aktueller, denn in den Sommermonaten ist die Durchquerung des Mittelmeeres nicht ganz so gefährlich. Das ist auch den herrschenden Parteien klar. Sebastian Kurz würde am liebsten alle Flüchtlinge, ganz nach dem australischen Modell, unter unmenschlichen Bedingungen auf einer griechischen Insel internieren und überholt damit die FPÖ von rechts. Der neue Innenminister Sobotka forderte jüngst sogar, dass die Notverordnung schlagend wird, auch wenn die Asyl-Obergrenze noch nicht erreicht wurde.
Zu viel Arbeit gefährdet Leben
Skandalöse Aussage zum 12-Stunden-Tag von IV-Chef Kapsch: "Das tut niemandem weh" ('Die Presse' vom 16.6.). 12 Stunden tun sogar sehr weh. Alle relevanten Studien zeigen ab neun Stunden täglicher Arbeitszeit einen deutlichen Anstieg von Unfällen. Mehr 12-h-Tage führen zu deutlich mehr Verletzungen und sogar Todesfällen! (Quelle: Gesundes Maß an Arbeitszeit, blog „Arbeit & Wirtschaft“)
Arbeitszeit-Bedürfnisse