Öffnen wir den Widerstand!

Die guten Nachrichten: Im Coronatunnel ist Licht zu sehen, alles “öffnet” wieder. Aber: Viele Jobs sind weg, viele haben ihre Reserven aufgebraucht. Viele sind ausgelaugt, nach einem Jahr doppelter und dreifacher Belastung. Corona ist nur indirekt verantwortlich: Das Virus hat nur deutlich gemacht, wie falsch dieses System läuft!Und es ist nicht vorbei: Viele Chefs wollen die speziellen Belastungen von Corona zum Dauerzustand machen. Viele Firmen wollen auch nicht auf die staatlichen Gelder verzichten – Geld, das woanders “gespart” werden “muss”. Aber: Es gibt kein “natürliches” Verhältnis von Ausgaben für Soziales bzw. Wirtschaftsförderung. All das sind politische Entscheidungen. Insgesamt ist genug da! Die verschiedenen Anti-Krisen-Pakete, in den USA, in Britannien, aber auch in Österreich sind kein Schritt “nach links”. Sie haben vielmehr das Ziel der Belebung der Wirtschaft und der Befriedung von Protesten. Doch viel mehr ist nötig: Arbeitszeit bei vollem Lohn/Gehalt verkürzen, massive öffentliche Investitionen in Bildung, Umwelt, Gesundheit und Soziales und Erhöhungen bei den niedrigen und mittleren Einkommen und Pensionen. Die ÖGB-Spitze ist für einen solchen Kampf nicht zu haben, die vielen Mitglieder und Aktivist*innen schon. Initiativen und kämpferische Belegschaften können sich mit Bildungsbewegten und Aktivist*innen, die mehr Geld für Frauenschutzeinrichtungen fordern, zusammenschließen, um gemeinsam für ein größeres Stück vom Kuchen zu kämpfen.Wir begrüßen jede echte Verbesserung und kämpfen dafür. Und wir gehen weiter, denn: Die Herrschenden versuchen jede Verbesserung mit Kürzungen in anderen Bereichen und mit Demokratieabbau zu begleiten. Und sie sind wie der Neoliberalismus der letzten Jahrzehnte Symptome eines Systems, das unweigerlich immer wieder in die Krise gerät. Statt herumzudoktern am kranken System ersetzen wir es doch durch eines, in dem Menschen vor Profite gestellt werden. Führ diesen Kampf für eine demokratische, sozialistische Zukunft mit uns gemeinsam.  Die SLP fordert:• Für ein öffentliches Investitionspaket in Bildung, Soziales und Umwelt - finanziert aus Profiten und Vermögen von Reichen und Kapital!• Offensiver Kampf für ein System ohne Ausbeutung und Unterdrückung - Kapitalismus funktioniert nicht!