Ende April drehten über 30 Schauspieler*innen aus Österreich und Deutschland Videos zu den Coronamaßnahmen der Regierungen. Die Aktion war eine Mogelpackung: Die (großteils sehr prominenten und gut verdienenden) Schauspieler*innen thematisierten darin die Lockdownmaßnahmen. Es ging nicht um Solidarität mit anderen Künstler*innen in sozial schwierigen Situationen. Coronamaßnahmen wurden unmittelbar für Gewalt in der Familie, Einsamkeit, Frauenunterdrückung, psychische Krankheiten usw. verantwortlich gemacht, andere Erklärungen ausgeblendet.
Vorwärts 294 - Juni/Juli 2021
Artikel in dieser Ausgabe:
15.07.2021
Weg mit §218
In Deutschland beteiligten sich Aktivist*innen von SAV (ISA Deutschland) & ROSA an Protesten Mitte Mai für Selbstbestimmung und gegen 150 Jahre §218. Nach diesem sind Abtreibungen nach wie vor illegal– lediglich straffrei in den ersten 12 Wochen. Die Aktivist*innen verbanden den Kampf gegen den Paragrafen mit sozialen Forderungen und solidarisierten sich mit internationalen Bewegungen.
sozialismus.info
14.07.2021
Die Anklage gegen FPÖ-Asyl-Landesrat Waldhäusl steht. Das von ihm verantwortete Asyllager in Drasenhofen erreichte selbst aus bürgerlicher Sicht menschenunwürdige Missstände. Es geht um unbegleitete Minderjährige bzw. die Verletzung des Kindeswohls durch mangelnde Unterkunft und Stacheldraht. Das Strafausmaß: Bis zu 5 Jahre.
13.07.2021
Die Art, wie Menschen Nachrichten und politische Diskussionen aufnehmen, verändert sich. Unsere Internationale ISA baut seit einiger Zeit eine Serie von frei zugänglichen Videos auf. Unter „World to Win - International Socialist TV“ findet man auf youtube zu aktuellen Themen mehrmals pro Woche kürzere sowie Beiträge bis zu knapp einer Stunde lang. Auch zum Hören als Podcast auf Spotify & Co..
12.07.2021
Angesichts zunehmender Geschichtsfälschung durch Rechtsextremismus und Verschwörungs-Idiotien kommt aktiver antifaschistischer Gedenkkultur große Bedeutung bei. Einem Bündnis rund um das OÖ-Antifa-Netzwerk sowie Mauthausen-Komitee Österreich gelang bezüglich des Waffen-SS-Denkmals in Stillfüssing ein Durchbruch. Statt Pilgerort für Rechtsextreme zu sein, erinnert das neue Mahnmal an die Verbrechen der Waffen-SS und die Millionen Opfer des Nazi-Regimes. Am 4. Mai 1945, kurz vor Ende des 2. Weltkriegs, versuchte in Stillfüssing eine Einheit der 2.
10.07.2021
Der Nahostkonflikt hat im Mai einen neuen Höhepunkt erreicht. Über Tage hinweg bombardierte das israelische Militär den Gaza-Streifen. Über 200 Menschen starben. Als Vergeltung feuerte die Hamas Raketen ab, die ein dutzend Todesopfer forderten. Weder der Waffenstillstand noch eine neue Regierung, die ebenfalls ein Interesse hat, den Konflikt am Laufen zu halten, wird die Probleme lösen, die diesem Konflikt zu Grunde liegen. Wie ist also ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten zu erreichen?
09.07.2021
Corona hat die tiefste Wirtschaftskrise seit 100 Jahren ausgelöst. Diese Wirtschaftskrise merken Arbeiter*innen besonders. Die Sozialpartnerschaft liefert nur Ergebnisse im Sinne der Kapitalist*innen. Spätestens seit der Wirtschaftskrise 2008 ist „Streik“ zunehmend Thema. Bereits damals haben wir eine Streikbroschüre veröffentlicht; auch, weil es von der Gewerkschaft nichts zum Thema gab.
07.07.2021
Unbezahlte Praktika sind bei fast jeder Ausbildung Normalität. Besonders im Gesundheits- und Sozialbereich ist das ein großes Problem. Pflegeassistent*innen haben in der einjährigen Ausbildung 530, Pflegefachassistent*innen in 2 Jahren 1060 und Pflegestudent*innen in 3 Jahren 2480 Praxisstunden zu absolvieren, manche Ausbildungsstandorte entscheiden sich sogar für mehr als gesetzlich notwendig. Dass diese Stunden nicht bezahlt werden, schadet nicht nur Praktikant*innen, sondern führt auch zu Lohndumping.
06.07.2021
Die Vergangenheit zeigt uns viele Beispiele für das Scheitern, aber einige für den Erfolg von Revolutionen. Einer der wichtigsten Faktoren für den Erfolg ist die eigene Partei der Arbeiter*innenklasse, ausgestattet mit revolutionärem Programm und ebensolcher Methode. In vielen Ländern kommt es zu großartigen Massenbewegungen und -demos, die Erfolge bleiben aber im Wesentlichen aus. Kürzungen können manchmal zurückgedrängt werden, aber wirkliche Verbesserungen werden bestenfalls schleppend erkämpft bzw. sind nicht von Dauer.
05.07.2021
Das neoliberale Dogma vom bösen Staat zählt nur bei guter Konjunktur. In der Krise ist es seine heilige Pflicht, das Geld, das aus unseren Steuern kommt, auszuschütten, um Firmen und ihre Profite zu retten, nun in Form eines Investitionsbonus. Allerdings ist die Motivation zu investieren bei Unternehmen schon vor Corona gesunken. So gab es z.B. bei den Bruttoanlageinvestitionen 2016 noch eine Steigerung von 4,3%, 2019 war sie auf 2,3% gefallen. Dabei würden gerade Klimakrise und notwendige Energiewende genügend Aufgaben eröffnen. Doch diese versprechen noch zu wenig Profit.