Do 15.07.2021
Weg mit §218
In Deutschland beteiligten sich Aktivist*innen von SAV (ISA Deutschland) & ROSA an Protesten Mitte Mai für Selbstbestimmung und gegen 150 Jahre §218. Nach diesem sind Abtreibungen nach wie vor illegal– lediglich straffrei in den ersten 12 Wochen. Die Aktivist*innen verbanden den Kampf gegen den Paragrafen mit sozialen Forderungen und solidarisierten sich mit internationalen Bewegungen.
sozialismus.info
NEU-Wahlen
In England wurden 9 Unterstützer*innen des Bildungs-Solidaritätsnetzwerk (ESN) in die Führung der Bildungs-Gewerkschaft (NEU) gewählt, darunter Louise Lewis, Mitglied bei Socialist Alternative (ISA in England, Schottland & Wales). Sie wird ihre Position nutzen, um die Kämpfe und Proteste von Basis-Aktivist*innen mit zu organisieren und gemeinsam für einen kämpferischen Kurs einzutreten.
socialistalternative.net
HK-Aktionstag
In Hong Kong fand am 31.5 die 2. Anhörung von 47 Aktivist*innen vor Gericht statt, darunter linke Aktivist*innen wie „Long Hair“ Leung Kwok-hung. Ihnen wird wegen der Teilnahme an inoffiziellen Vorwahlen nach dem chinesischen Sicherheitsgesetz „Untergrabung der Staatsmacht“ vorgeworfen. Die ISA rief zum Aktionstag am 31.5 auf und organisierte weltweit Solidaritäts-Aktionen, auch in Wien.
chinaworker.info
Demo: La Santé en Lutte
In Brüssel, Belgien gingen am 29.5 über 3000 für mehr Geld fürs Gesundheitssystem auf die Straße. Die Forderungen der Demonstration des Bündnis „La Santé en Lutte“ („Gesundheit im Kampf“) reichten von mehr Finanzierung über bessere Arbeitsbedingungen bis hin zu einer Erhöhung der niedrigsten Löhne. Dutzende Organisationen, darunter Gewerkschaftsstrukturen, Bildungsinitiativen und feministische Gruppen, unterstützten den Aufruf, der Teil einer internationalen Mobilisierung von über 60 Gewerkschaften und Gruppen mit Protesten u.a. in Italien, Spanien und Frankreich war. Auch die LSP/PSL (ISA Belgien) beteiligte sich an der Demonstration, ist aktiv bei der Initiative und verknüpfte in ihrem kämpferischen Block mit über 100 Genoss*innen die Kämpfe des Gesundheitsbereichs mit anderen in Belgien und weltweit.
socialisme.be