Anfang des Jahres brach nach dem Militärputsch in Myanmar massiver Widerstand aus. Die “Kampagne des zivilen Ungehorsams“ breitete sich rasch von Arbeiter*innen im medizinischen Sektor aus. Ein Streik folgte dem anderen bis hin zu Generalstreiks, die das Land lahmlegten. Den vorläufigen Höhepunkten im März folgte massive Repression seitens der Armee, die die Bewegung aber nicht stoppen kann. Ausgangspunkt der Proteste war der Widerstand gegen den Militärputsch, rasch folgten soziale Forderungen.
Vorwärts 294 - Juni/Juli 2021
Artikel in dieser Ausgabe:
02.07.2021
Im Mai endete der bisher letzte harte Lockdown. Wirtschaftsforscher*innen freuten sich, dass durch die Lockerungen die Wirtschaftsleistung wieder gestiegen und die Arbeitslosigkeit gesunken ist. Kombiniert mit dem Fortschritt bei den Impfungen, die die Chancen auf neue Lockdowns senken, wirkt das mal beruhigend. Aber auch nur, wenn man den ewig langen Rattenschwanz vergisst, der dann noch kommt.
01.07.2021
Corona zeigte, welche Mängel das Schulsystem hat. Es wurden die Schwächen, genauso wie Probleme ausgeleuchtet. Alles musste so normal wie möglich ablaufen, dh alle mussten unbedingt das Jahr abschließen, den Lehrplan erfüllen, Schularbeiten und Test schreiben und das fast ohne Unterstützung. Schüler*innen, Lehrer*innen und Eltern waren überfordert. Die “Hauptfächer” waren wichtiger als das, was Spaß macht in der Schule. Zwar wurde über die psychischen Probleme der Kinder und Jugendlichen überall berichtet, aber dann der Druck weiter aufrecht erhalten.
30.06.2021
Schwach gestartet und dann ganz stark nachgelassen hat die zuständige Gewerkschafts-Führung (PRO-GE und GPA-djp) in den Verhandlungen zum Elektro-Kollektivvertrag. Er betrifft ca. 50.000 Kolleg*innen direkt. Im April hieß es lediglich, man wolle 2,5% mehr Lohn, was angesichts vergangener Abschlüsse und den Wirkungen der Krise schon viel zu wenig ist; noch dazu als Startpunkt.
29.06.2021
Die Bilder aus dem rechten Eck während der letzten Monate waren v.a. von Corona-Demos geprägt. Bei den großen Demos in Wien, aber auch in den ländlichen Bezirken (z.B. Vöcklabruck) tummelten sich neben FPÖler*innen auch Identitäre und Alt-Nazis. Zu Recht wird der Rechtsextremismus als Bedrohung angesehen, v.a. die FPÖ stellt eine Gefahr dar. In aktuellen Umfragen liegt sie bei 15-19%. Vom wachsenden Unmut über Kurz & Co. kann sie nur wenig profitieren. Aber: Sie hat sich auf hohem Niveau stabilisiert und verfügt über einen nicht zu unterschätzenden ideologisch gefestigteren Kern.
28.06.2021
Das Zauberwort der ersten Kurz-Monate war “Message control”. Gemeint war, dass im Wesentlichen Kurz und seine PR-Leute entschieden, welche Informationen über die Regierung, ihre Arbeit und ihre Mitglieder in welcher Form, wann und durch wen veröffentlicht wurden. Ziel war der Aufbau eines “Macher” Images für Kurz und das Bild einer funktionierenden Regierung. Kurz bezahlte dafür ein Heer von PR-Leuten. Wobei, er hat sie natürlich nicht bezahlt, das haben wir “dürfen”.
26.06.2021
Die letzten Wochen waren geprägt von den verschiedensten Aktionen, die von Aktivist*innen der sozialistisch-feministischen Initiative Rosa auf die Straße getragen wurden. Nach dem Mord an einer Frau am 29.4. in Wien-Brigittenau haben wir mit Rosa beschlossen, eine Aktion vor Ort zu planen, um die Nachbarschaft zu mobilisieren. Dazu haben wir im Gemeindebau, in dem der Femizid stattgefunden hat, mit Rosa Material geflyert und unsere Kundgebung ankündigt.
25.06.2021
Während eine Handvoll SPÖ-Funktionär*innen für ein Video über den Rathausplatz marschierte, war die SLP aktiver Teil verschiedener Demos. Die neuen Broschüren zu Engels bzw. Luxemburg stießen auf reges Interesse bei jenen, die trotz abgesagtem Maiaufmarsch kamen. In Wien waren wir bei Mayday, KPÖ-Maifest, „Alternativem 1.Mai“: Redner*innen waren u.a. Ex-Beschäftigte aus dem Notquartier Gudrunstraße und vom “Riders Kollektiv”. In Graz beteiligten wir uns an der Demo für höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten.
24.06.2021
Schubumkehr oder Kurswechsel?
Hintergrund der Debatten um “Identitätspolitik”: Starke soziale Bewegungen & Schwäche der Linken.
In den letzten Jahren haben sich international beeindruckende Bewegungen gegen spezifische Unterdrückung entwickelt: Proteste gegen Sexismus, Rassismus und nationale Unterdrückung nehmen weltweit zu. Gleichzeitig entwickelt sich in der deutschsprachigen Linken eine Diskussion, ob sich “die Linke nur noch um Identitätspolitik kümmert”. In diesem Schwerpunkt zeigen wir den marxistischen Zugang im Kampf gegen Unterdrückung auf.
23.06.2021
Heuer sahen wir am Tag der Pflege (12. Mai) auf mehr als ein Jahr Pandemie zurück. Die nötige Unterstützung durch die Regierung für die Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialbereich blieb aus. Die SLP hat in Linz und Wien Protestaktionen für die Forderungen nach mehr Geld und mehr Personal (mit)organisiert.