Wir zahlen nicht für eure Krise

Arbeiter*innen haben während der Pandemie Unglaubliches geleistet. Nicht nur in systemrelevanten Bereichen wie Gesundheit und Soziales, Supermarkt & Co., sondern auch darüber hinaus haben fast alle unter enorm erschwerten Bedingungen gearbeitet. Von Regierung und Bossen kam der Aufruf, man müsse jetzt zusammenhalten und alles gemeinsam durchstehen - dem die Gewerkschaftsführung auch brav folgte. Aber während Beschäftigte oft weit über ihre Belastungsgrenzen hinaus gearbeitet haben, haben Firmen die Situation genutzt, um ihre Profite auf dem Rücken der Belegschaften zu sichern. Konzerne wie MAN oder Swarovski haben Standorte geschlossen oder Stellen abgebaut. Andere Firmen haben Kurzarbeitsgeld beantragt, aber trotzdem voll weiterarbeiten lassen. Betriebsrat Thomas Hauer berichtet, dass das Arbeitspensum massiv erhöht wurde - ohne Anzeichen für eine Rücknahme. Zahlreiche Beispiele zeigen, wo Chefs die Situation genutzt haben, um Arbeitsrecht zu umgehen.

Die Bundesregierung steht hier fest an der Seite von Unternehmen und setzt nochmal einen drauf. Z.B. senkt sie nach dem Hygiene Austria-Skandal die Strafen für Lohndumping! In der Pandemiebekämpfung gab es fast keine Einschränkungen für Firmen (keine Ausweitung der Pausen wegen Mehrbelastung, keine Tests am Arbeitsplatz, kein Recht auf Home Office), während es im Privaten massive Einschränkungen gab. Auch bei Home Office und Home Schooling mussten Eltern durch Doppelbelastung die geschlossenen Schulen ausgleichen und trotzdem voll arbeiten. Die aktuellen Vorstöße des Arbeitsministers mit dem Ziel, die Bedingungen für Arbeitslose zu verschärfen, zeigen, dass diese Mehrfachbelastung in die Normalität verlängert werden soll.

Sowohl Konzerne als auch Einzelunternehmen haben in den letzten Monaten eindeutig klargemacht: Sie werden jede Situation für ihre Profite ausnutzen. Und sie haben während der Corona-Krise gesehen, mit wie viel sie ohne Widerstand der Gewerkschaftsführung davonkommen. Wir können davon ausgehen, dass die Bosse mit Rückendeckung der Regierung auch künftig versuchen, Arbeitsrechte abzubauen - umso dringender notwendig ist eine offensive Antwort auf diese Vorstöße durch die Arbeiter*innenbewegung.