SPÖ: Kein Zurück zu „alten sozialen Werten“

In Oberösterreich machte der neoliberale Kurs aus der SPÖ eine Kleinpartei. Wie sieht die künftige Wirtschafts- und Sozialpolitik unter der neuen Vorsitzenden aus? Birgit Gerstorfer war als AMS-Chefin verantwortlich dafür, den neoliberalen und unmenschlichen Umgang mit den Opfern der kapitalistischen Krise zu managen. Dort sprach sie sich u.a. für Lohnsubventionen durch das AMS aus, statt für höhere Löhne, die vom Unternehmen bezahlt werden. Und wenn Kern am SPÖ-Parteitag von Arbeitszeitverkürzung sprach, dann sagte er nichts zur Frage, ob mit vollem Lohn oder nicht. Niedrigere Löhne aber können sich die wenigsten leisten! Wenn es die SPÖ ernst meint, dann kann sie z.B. in Wien oder Linz im Öffentlichen Dienst als ersten Schritt die Arbeitszeit bei vollem Lohn und Neueinstellungen verkürzen.