Mi 09.11.2005
Es gibt Schätzungen, dass im Wiener Wahlkampf insgesamt bis zu 10 Millionen Euro ausgegeben wurden – für Plakate, Inserate, Werbegeschenke und bezahlte WahlhelferInnen. Die SLP hatte ein Wahlkampfbudget von EUR 4.000,–, dafür war unser Wahlkampf um so lauter.
Als einzige Partei hat die SLP gegen den Rassismus der FPÖ Widerstand organisiert. Bei Auftakt- und Abschlusskundgebung der FPÖ am Viktor-Adler-Markt haben wir (ebenso wie dazwischen) Aktionen gegen Sozialabbau und Rassismus organisiert. Hunderte Jugendliche und MigrantInnen folgten dem Aufruf von SLP und SWI und protestierten lautstark gegen Wiens Hassprediger Nr.1 – Strache.
SWI – eine unabhängige sozialistische Jugendorganisation – hat uns in diesem Wahlkampf unterstützt. Beim Schulstreik gegen die Zugangsbeschränkungen an den Unis am 19. Oktober organisierten SWI-AktivistInnen den größten Schulblock mit rund 100 TeilnehmerInnen aus der AHS-Boerhaavegasse. Politisch wurde der Zusammenhang zwischen Bildungsabbau und Rassismus ebenso betont wie die Verantwortung aller Parteien für die Kürzungen bei Bildung.
Anders als die Anderen
WahlstrategInnen meinen, PolitikerInnen sollten das Positive hervorheben und möglichst nichts Negatives über die anderen Parteien sagen. Daran hat sich die SLP nicht gehalten. Wir haben die SPÖ bei der Eröffnung des Margaretner Sozialzentrums dafür kritisiert, dass sie in Wien selbst Sozialabbau betreibt. Und die SLP-Spitzenkandidatin Sonja Grusch hat bei einer Diskussionsrunde in der Lugner-City als einzige auf dem Podium den widerlichen Wahlkampf der FPÖ scharf zurückgewiesen. Was den rund 300 Jugendlichen offensichtlich besser gefiel als die Phrasen der VertreterInnen von BZÖ/ÖVP/Grüne/SPÖ/ FPÖ – wie der tosende Applaus gezeigt hat.
Sozialismus als Alternative
Die SLP hat „sozialistisch” nicht nur im Namen, sondern auch im Programm. Das haben wir auch im Wahlkampf nicht versteckt. Die Wiener Privatsisierungspolitik folgt einer kapitalistischen Logik – entschiedener Kampf gegen den Privatisierungswahn muss daher eine sozialistische Gesellschaftsveränderung als Alternative aufzeigen. Die Tatsache, dass wir offen für Sozialismus eintreten, hat uns nicht nur von allen anderen Parteien unterschieden, sondern ist auch von vielen unterstützt worden.
Kein Moos – aber viel los!
Die anderen Parteien haben ihre WahlhelferInnen bezahlt (zwischen EUR 6,– und EUR 9,50/Stunde) – da kam es dann auch mal vor, das derselbe Wahlhelfer an unterschiedlichen Tagen für unterschiedliche Parteien geworben hat. Unsere WahlkämpferInnen aus Wien, Linz, Salzburg, Niederösterreich und Deutschland haben keinen Cent bekommen – sie haben geholfen, weil sie unsere Ideen unterstützen. Viele, die wir in diesen letzten Wochen erstmals kennengelernt haben, sind der SLP auch beigetreten. Viele sind zu unserem Wahlfest gekommen – das unter einem internationalen Motto stand. Die SLP ist international organisiert, um gegen Ausbeutung und Kapitalismus zu kämpfen. Am 23.10. Oktober wurde daher nicht nur unsere erfolgreiche Kampagne gefeiert, sondern auch mehrere hundert Euro gesammelt, die unsere GenossInnen in Kaschmir und Pakistan erhalten, um den Erdbebenopfern direkt vor Ort zu helfen.
Unsere Arbeit kostet Geld. Daher bittet die SLP um Spenden.
Am besten regelmäßig (Dauerauftrag). Ab EUR 7,– pro Monat gibt’s alle Publikationen der SLP (inkl. Broschüren) per Post nach Hause – ein “All-Inclusive-Abo” eben.
PSK 8812.733