Bereits im Oktober 2005 verzeichnete die unabhängige Beobachtungsstelle ZARA 910 Fälle von Rassismus, ebenso viele Vorfälle hat die Beratungsstelle für Opfer und ZeugInnen von Rassismus im gesamten vorangegangen Jahr 2004 dokumentiert. Am 23. Oktober erfolgte der nächste Paukenschlag: Die FPÖ kam nach einem praktisch ausschließlich mit rechtsextremen und rassistischen Parolen geführten Wahlkampf auf knapp 15 Prozent der Stimmen.
Vorwärts 151 - November 2005
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Artikel in dieser Ausgabe:
09.11.2005
Wochen nach dem Erdbeben vom 8. Oktober in Pakistan und Kashmir sind immer noch kaum Hilfslieferungen bei den Opfern angekommen. Mehr als 3,3 Millionen Menschen sind obdachlos. In drei bis fünf Wochen wird der Wintereinbruch erwartet, die Zahl der Todesopfer – derzeit 58.000 – wird weiter ansteigen. Auch mehrere Mitglieder des CWI aus Kalam, Swat Valley, kamen ums Leben.
09.11.2005
Es gibt Schätzungen, dass im Wiener Wahlkampf insgesamt bis zu 10 Millionen Euro ausgegeben wurden – für Plakate, Inserate, Werbegeschenke und bezahlte WahlhelferInnen. Die SLP hatte ein Wahlkampfbudget von EUR 4.000,–, dafür war unser Wahlkampf um so lauter.
09.11.2005
Mit zwischen 0,19 bis 0,47 Prozent blieb die SLP hinter den hohen „Erwartungen” zurück, welche andere Linke, wie die KPÖ-Abspaltung „Kommunistische Initiative” – zumindest nach ihren eigenen Worten – in unser Antreten bei den Wiener Wahlen gesetzt hatten. Auch eine weitere Gruppe gab sich bitter enttäuscht. Sie schrieb angesichts unseres Ergebnisses gar von einem „Desaster”. Tatsächlich hatte die SLP gar keine Erwartungen bezüglich des Wahlergebnisses formuliert; auf die Aufstellung eines Stimmenziels war bewusst verzichtet worden.
09.11.2005
Margarita Döller, Jg. 1985, Tischler-Lehrling, Mitglied im Bundesvorstand der SLP und seit sieben Jahren Sozialistin, im Interview
09.11.2005
Bei den Wiener Wahlen haben fast 500.000 Menschen nicht oder ungültig gewählt. Einige hundert haben der SLP ihre Stimme gegeben. Einige haben sich entschlossen, selbst aktiv zu werden – und sind der SLP beigetreten. Der Wahlkampf der SLP hatte als zentrales Ziel, Menschen zur Mitarbeit zu gewinnen. Das ist gelungen – und das nicht nur in Wien.
09.11.2005
„Unser Ziel ist eine sozialistische Gesellschaft, die demokratisch und nach den Bedürfnissen der Menschen organisiert ist.” Dieser Satz drückt das Selbstverständnis der SLP als sozialistische Partei aus. Doch was bedeutet das eigentlich? Wir versuchen diese Frage auf Basis unseres Grundsatzprogramms zu beantworten.
09.11.2005
Das Leben wird immer teurer. Und sinnvolle Jobs, wo man gut verdienen kann, werden seltener. Auch der Sozial und Pflegebereich bleibt von dieser Entwicklung nicht verschont. Zwar ist die Arbeitslosigkeit dort noch geringer als in anderen Branchen, aber die allgemeinen Einsparungen zeigen auch hier ihre Wirkung: Die Arbeitszeiten werden „flexibler” und die Einkommen schmäler. Die Verschlechterung am Arbeitsmarkt und im Bildungsbereich tun ihr übriges.
09.11.2005
Die Zahl der Jugendlichen, die nach Lehrstellen suchen, ist seit dem Jahr 2000 drastisch angestiegen. Österreichweit haben sich bis August dieses Jahres 10.916 Jugendliche als Lehrstellensuchende für sofort gemeldet. 5.283 Jugendliche werden in Schulungsmaßnahmen des AMS versteckt und 3.899 befinden sich in Lehrgängen nach „Jugendausbildungs-Sicherungsgesetz” (JASG). Insgesamt sind somit zur Zeit 20.089 Jugendliche in ganz Österreich auf Lehrstellensuche. Denen gegenüber stehen 3.182 freie Lehrplätze.
09.11.2005
Mehr als 40 Prozent – bei weitem die größte „Partei” – blieben am 23.10 in Wien den Urnen fern, die Regierungsparteien ÖVP und BZÖ bei unter 20 Prozent, sowie SPÖ und Grüne weit hinter den Erwartungen. Tatsächlich lagen lediglich die Freiheitlichen mit 14.9 Prozent deutlich über den „professionellen” Prognosen. Statt einer klaren Absage an die Regierungspolitik, konnte somit die FPÖ diesmal – wieder – am ehesten von Unmut und Protest profitieren. Besonders bedrohlich: Ihr rassistischer Wahlkampf um die „Ausländerfrage” war vor allem in den ArbeiterInnenbezirken erfolgreich.