Das war die LINKS-Gründungskonferenz

Am 10/11.1 kamen mehrere Hundert zur Gründungskonferenz von LINKS in der VHS 15 in Wien zusammen - mit dem Ziel, bei den Wiener Gemeinde- und Bezirksratswahlen anzutreten. Die relativ hohe Teilnehmer*innenzahl drückt den großen Wunsch nach einer linken Alternative aus. Die große Frage, die sich stellt, ist, wie so eine Alternative entstehen kann.

Von Organisator*innen, aber auch einigen Teilnehmer*innen der Konferenz wurde immer wieder betont, dass das Hauptziel der Einzug in den Gemeinderat ist. Wir schreiben dazu in unserer Stellungnahme zu den Wien Wahlen: “Das Ziel für Linke muss es sein, tatsächliche Verbesserungen für die Mehrheit zu erkämpfen und gleichzeitig die Organisierung der Arbeiter*innenklasse voranzutreiben. Deshalb ist es zentral, dass sich die Linke in sozialen Auseinandersetzungen und Klassenkämpfen verankert. Das ist auch die Grundlage, um langfristig erfolgreich zu sein.” ...“Wenn das nicht gelingt und ein Wahlprojekt seinen Erfolg nur am, eher unwahrscheinlichen, Einzug in den Gemeinderat ausrichtet und misst, besteht die Gefahr, viel Energie zu verpulvern und Aktive enttäuscht zurück zu lassen.”

Leider wurde aber gerade dieses Verhältnis zwischen der Linken und sozialen Bewegungen und Klassenkämpfen kaum behandelt. Unter den vielen geplanten Reden waren kaum Aktive aus sozialen Bewegungen und keine einzige beschäftigte sich mit Widerstand aus Betrieben und Gewerkschaften. Mitglieder der SLP haben immer wieder versucht, diesen Punkt einzubringen. Z.B. betonte Michael Gehmacher, Betriebsrat beim Arbeiter-Samariter-Bund Wien - Wohnen- und Soziale Dienstleistungen GmbH, die Notwendigkeit, aktuelle Auseinandersetzungen im Sozial- und Gesundheitsbereich aufzugreifen. Außerdem machen wir im Flyer, den wir auf der Konferenz verteilt haben, Vorschläge, sich konkret mit der Klimabewegung zu verbinden.

Als SLP wollen wir auch in den nächsten Wochen diese Punkte rund um eine bewegungsorientierte Ausrichtung in LINKS und darüber hinaus einbringen: Wir schlagen die Unterstützung der Kämpfe im Gesundheits- und Sozialbereich (SWÖ), Kampagnen zur Ausfinanzierung des Sozialbereichs sowie für z.B. eine konkrete Klimaforderung wie z.B. für Nulltarif auf Öffis vor.