Vom 21.-26. Juli fand in Leuven in Belgien das internationale Sommerseminar des Komitee für eine ArbeiterInneninternationale statt, dessen Teilorganisation in Österreich die SLP ist. Es nahmen dabei Mitglieder aus über 30 verschiedenen Ländern teil, insgesamt fast 390 SozialistInnen.
Vorwärts 221 - September 2013
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Artikel in dieser Ausgabe:
01.10.2013
In Britannien findet derzeit eine wichtige Entwicklung statt: Die Labour Party will auf einer Konferenz im Frühjahr 2014 die formelle Verbindung zu den Gewerkschaften aufkündigen. Sie war 1900 als ArbeiterInnenpartei gegründet worden, als politisches Instrument, um für Sozialismus zu kämpfen. Diese Konferenz ist vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die vor Jahrzehnten begonnen hat: die Verbürgerlichung von Labour.
01.10.2013
Der skurrile „Nacktwahlkampf“ von Stronach & Strache ist eine boulevardmediale Grauslichkeit. Interessanter ist, von wem sich die Parteien unterstützen und wen sie kandidieren lassen. Da tun sich inhaltliche Widersprüche auf.
01.10.2013
Seit einigen Wochen kämpfen „Die Werkstürmer“ auf Kinoleinwänden um die Erhaltung „ihres“ Stahlwerkes, welches nach der Übernahme durch einen Großkonzern vor dem Aus steht. Kern des Films ist der Arbeitskampf den Patrick Angerer (Michael Ostrowski) mit seinen Kollegen führt, begleitet von ein bisschen Fußball und teilweise überschattet von einer Liebesgeschichte.
01.10.2013
Die olympischen Sommerspiele in Montreal 1976 wurden von 16 afrikanischen Staaten aus Protest gegen den Apartheidstaat Südafrika boykottiert. Bis zum Fall der Apartheid war Südafrika von den meisten internationalen Sportevents ausgeschlossen. Auch wenn internationaler (Sport-)Boykott nicht überbewertet werden sollte, war er doch Teil der Kampagne gegen die Apartheid.
01.10.2013
Gegen diesen „Marsch der 1000 Kreuze“ fand am selben Tag, dem 25 Juli, die „Pro-Choice“ Demonstration mit Beteiligung der SLP statt. Unter dem Banner „Frauenrechte verteidigen, AbtreibungsgegnerInnen stoppen“ machten wir gegen den reaktionären Aufmarsch der christlichen FundamentalistInnen mobil. Trotz starker Repression durch die Polizei und 37 Verhaftungen von „Pro-Choice“ DemonstrantInnen, konnten wir bis zur Schlussaktion der FundamentalistInnen Flyer an PassantInnen verteilen.
01.10.2013
Von 2.-16.7 sammelten wir von der SLP 500 Unterstützungserklärungen, um in Wien zu den Nationalratswahlen antreten zu dürfen. Die AktivistInnen standen täglich mehrere Stunden vor diversen Bezirksämtern. Vor Ort fanden viele Diskussionen mit PassantInnen statt. Unsere Forderungen, z.B. "Wohnen darf nicht mehr als 10 % des Einkommens kosten!" haben viel Zuspruch erhalten. Viele der Erklärungen wurden von PassantInnen, die uns erst durch Diskussionen kennen gelernt haben, eingereicht. Nebenbei konnten sehr viele Zeitungen verkauft werden.
27.09.2013
Im Sommer stürzte die bisher brutalste Repressionswelle auf die Flüchtlingsbewegung ein. AktivistInnen leisteten gemeinsam mit den Flüchtlingen erbitterten Widerstand, z.B. am 29.7., als die Abschiebewelle begann, vor dem Abschiebegefängnis Rossauer Lände, am Flughafen und selbst im Flugzeug. Die SLP war immer aktiv dabei (und Ziel von Polizeirepression).
27.09.2013
Zeitgleich mit dem Finale des Nationalratswahlkampfs beginnen die Vorbereitungen für die Herbstlohnrunde. Dabei wird sich zeigen, auf wessen Seite die SpitzengewerkschafterInnen wirklich stehen. Werden sie für die SPÖ wahlkämpfen oder endlich einsehen, dass die Sozialpartnerschaft nicht erst mit dem neuen LehrerInnendienstrecht gestorben ist? Werden sie für ihre eigenen Mandate auf SPÖ- und ÖVP-Listen kämpfen - oder für ordentliche Lohnerhöhungen und damit gegen diese Parteien?
27.09.2013
Am 11. September 1933 kündigte Bundeskanzler Dollfuß öffentlich das Ende der Demokratie an. Die Gewerkschaften sollten der faschistischen Einheitspartei untergeordnet werden. Von der Sozialdemokratie um Otto Bauer und Karl Renner kam nicht nur kein Widerstand, sondern wieder ein Angebot zur Zusammenarbeit. Obwohl kein direkter Zusammenhang bestand, besetzten am Tag darauf 1.500 steirische Bergleute in Köflach, Fohnsdorf und Leoben Standorte der Österr. Alpine-Montangesellschaft. In den 20er Jahren unterstütze die Alpine-Montan die faschistischen Heimwehren und ab 1933 die Nazis.