Di 01.10.2013
In Britannien findet derzeit eine wichtige Entwicklung statt: Die Labour Party will auf einer Konferenz im Frühjahr 2014 die formelle Verbindung zu den Gewerkschaften aufkündigen. Sie war 1900 als ArbeiterInnenpartei gegründet worden, als politisches Instrument, um für Sozialismus zu kämpfen. Diese Konferenz ist vorläufiger Höhepunkt einer Entwicklung, die vor Jahrzehnten begonnen hat: die Verbürgerlichung von Labour. Viele der linken GewerkschaftsführerInnen in Britannien hatten dennoch lange an der Idee festgehalten, die Labour Party verändern zu können, obwohl Labour bereits ab den frühen 90ern zu einer vollständig neoliberalen Partei geworden war. Manche hatten aber auch begonnen, sich von Labour zu trennen und diese nicht mehr zu finanzieren. Nun hat Bob Crow, Führer der RMT (Eisenbahn- und TransportarbeiterInnengewerkschaft), andere GewerkschafterInnen aufgerufen, gemeinsam eine Partei zu gründen, die „für ArbeitnehmerInnen spricht“. Die RMT hatte bereits davor gemeinsam mit der Socialist Party (CWI in England & Wales) im Rahmen der Trade Union & Socialist Coalition TUSC kandidiert. Dass Gewerkschaften Schritte in Richtung einer neuen ArbeiterInnenpartei setzen, ist eine Entwicklung, die auch in Österreich nötig ist. Denn auch hier ist die Verbindung von Sozialdemokratie und Gewerkschaften ein Hemmschuh, sowohl für Kämpfe als auch für die Entwicklung einer neuen politischen Kraft, die ArbeiterInnen wirklich vertritt.