Doris, 16, Schülerin, schildert: „In meiner Klasse sind wir 31 SchülerInnen. Wir sind in keinem Fach mehr geteilt. Im Gegenteil: In Ethik wird sogar zusammengelegt: Jetzt sind wir 35! Wir haben für die ganze Klasse 12 Mini-Spinde. Es gibt nicht einmal 1 funktionierendes Radio pro Klasse. Die brauchen wir aber, z.B. für den Englischunterricht. Die technischen Geräte sind völlig veraltet. Haupt-Präsentationsmittel ist noch immer der Overhead-Projektor, wie in den 60er Jahren! Wir haben einen Audio-Visions-Zweig, doch nicht einmal genug brauchbare PCs für alle SchülerInnen.
Vorwärts 228 - Mai 2014
Artikel in dieser Ausgabe:
Wieder einmal ein Skandal, wieder einmal ist er wenig verwunderlich. Das Thema: Die empörend hohen Vorstandsbezüge des Facultas–Chefs Stauffer. Facultas selbst ist DIE Uni–Buchhandlung und (nach z.B. Thalia) die viertgrößte Buchhandlung überhaupt. Nach ihrer Gründung 1976 als Copyshop folgten eine spektakuläre Expansion und immer höhere Gewinnausschüttungen (auch wenn diese in den letzten Jahren etwas zurückgingen). Und: Die ÖH-Wien und die ÖH-WU-Wien sind die Eigentümerinnen des Facultas-Verlags.
117 Millionen Euro. So viel soll im Bildungssystem eingespart werden, während der Staat mal eben 18 Milliarden für die Hypo locker macht. Die drohenden Folgen: Höhere SchülerInnenhöchstzahlen, Wegfall von Teilungszahlen, Personalkürzungen usw..
Seit Jahren hagelt es Kürzungen. Laut OECD hat Österreich 1995-2010 15 % seines Schulbudgets eingespart. Es fehlt an Geld, Ausrüstung und Unterstützungspersonal. Unzählige Schulprojekte sind nur noch dank unentgeltlichen Einsatzes von LehrerInnen, SchülerInnen und Eltern möglich.
Irgendwie sollte die AK ja eine Interessensvertretung von ArbeitnehmerInnen sein. Und wenn Jobs gefährdet sind, wäre es auch ihre Aufgabe, für deren Erhalt zu kämpfen. Oder so. Stattdessen gibt’s eine facebook-Stellungnahme, von der sich DiTech-ArbeiterInnen eigentlich nur verarscht vorkommen können. Dislike.
Im Frühling entfalteten sich die ersten Proteste gegen den Hypo-Skandal. Leider blieben sie meist weit hinter dem, was notwendig wäre, um ausreichend Druck auf die Regierung auszuüben. In Wien konnten die OrganisatorInnen, die aus dem Piraten und teilweise sogar dem Neos-Umfeld kamen, den Demos keine Perspektive geben. Stattdessen wurde zahnlos „für einen U-Ausschuss“ protestiert. Die SLP machte auf den Demos in Flugblättern klar, dass ein U-Ausschuss das Problem nicht lösen wird: Er würde nur prüfen, ob „die Regeln“ eingehalten wurde, ohne sie in Frage zu stellen.
Am 1. Mai kommt Strache nach Linz und macht den Urfahraner-Markt zum Treffpunkt der regionalen Nazi-Szene. Wie in den Vorjahren organisiert die SLP Proteste, initiierte das Bündnis „Stahlstadt gegen Strache“ und ruft zur Antifa-Kundgebung auf. Weltweit gehen am 1. Mai Millionen auf die Straße, um für ihre Interessen zu kämpfen. Die Aufmärsche der SPÖ zeigen ein anderes Bild: Österreichfahnen, unpolitische Reden, das Publikum wird älter, die TeilnehmerInnen weniger. Kein Wunder: Seit Jahrzehnten peitscht die SPÖ soziale Verschlechterungen durch.
Vor den Personalvertretungs-Wahlen bei den Wiener Linien wollte sich die Gewerkschaftsführung, die jahrelang Verschlechterungen akzeptierte, als „Interessensvertretung“ präsentieren. Aufgrund gestiegener Übergriffe auf Öffi-LenkerInnen fordert sie „mehr Videoüberwachung“ und organisierte am 23. April Betriebsversammlungen zu Dienstbeginn. Die SLP intervenierte mit einem Flugblatt. Wir betonten, dass Kameras keine Sicherheit bringen, sondern die Beschäftigten der Willkür des Unternehmens aussetzen. Wir fordern mehr Personal und Ausbau der FahrerInnenkabinen.
„Dass mir ein paar Milliarden mehr Schulden weniger schlaflose Nächte bereiten als ein paar hunderttausend Arbeitslose mehr bereiten würden“. Viele würden diesen Satz Bruno Kreiskys gerne von heutigen PolitikerInnen hören. Gerade in einer Zeit, in der Milliarden in Banken gesteckt, gleichzeitig Sozialleistungen gestrichen werden und die Arbeitslosigkeit steigt, wünschen sich immer mehr Menschen PolitikerInnen, die Politik für Menschen statt für die Wirtschaft machen. Daher ist der nostalgische Rückblick auf Kreisky durchaus verständlich.
Hypo-Skandal, Sparpaket, Nulllohnrunden, Massenarbeitslosigkeit: Es gibt Wut über diese Sauereien. Und es gibt immer wieder Proteste. Doch die wenigsten davon sind erfolgreich. Denn:
1. ist die Ausgangssituation schwer. In einer Krise ist den Herrschenden schwerer was rauszureissen, weil der Kuchen insgesamt kleiner ist.
Heinz-Christian Strache wurde offenbar klar, dass Andreas Mölzers Aussagen („Neger-Konglomerat“, rassistische Bemerkungen über David Alaba und ähnliche „Einzelfälle“) für die bevorstehenden EU-Wahlen nicht zu gebrauchen sind. Mit Mölzers Rücktritt als Spitzenkandidat ist die blaue Fraktion wieder mal aus dem Schneider und kann munter ihrer rechten Hetze frönen. Doch hinter dem scheinbar neuen gemässigterem Kurs stecken nach wie vor die alten rechten Ideologien und Köpfe. So z.B.