Mo 02.06.2014
Hypo-Skandal, Sparpaket, Nulllohnrunden, Massenarbeitslosigkeit: Es gibt Wut über diese Sauereien. Und es gibt immer wieder Proteste. Doch die wenigsten davon sind erfolgreich. Denn:
1. ist die Ausgangssituation schwer. In einer Krise ist den Herrschenden schwerer was rauszureissen, weil der Kuchen insgesamt kleiner ist.
2. sind die Proteste meist halbherzig und zahm; es fehlt eine Eskalationsstrategie. Eine Unterschrift zu leisten (am besten noch online) oder ein “like” auf facebook ist einfach. Und dementsprechend wenig bringen sie auch. Eine höhere Hürde für die Unterschrift, wie z.B. bei einem Volksbegehren, ändert daran nichts. Das sind Protestformen, die die betroffenen Menschen nicht zusammenbringen. Es baut sich keine Kampagne und Bewegung auf. StellvertreterInnen können Medienöffentlichkeit erlangen und somit eine Bewegung anstoßen. Ersetzen aber können sie diese nicht!
ArbeitnehmerInnen, Arbeitslose, SchülerInnen und Studierende, PensionistInnen und sozial Schwache sitzen NICHT im selben Boot wie die Reichen und Mächtigen, die Firmenchefs und PolitikerInnen. Tatsächlich herrscht schon längst ein “Klassenkampf” des berühmten 1 % gegen die restlichen 99 %. Dagegen müssen wir uns mit härteren Bandagen wehren. Vereinfacht: nur wenn sie unsere Maßnahmen spüren, werden wir Erfolge haben. Die Gewerkschaftsführung hat in den letzten Jahren einige Proteste organisiert. Das ist gut so. Doch Dienststellenversammlungen (wie bei den Wiener Linien) außerhalb der Stoßzeiten oder Kundgebungen, bei denen nur freigestellte KollegInnen anwesend sind, stören den Betrieb nicht. Sie sind nicht spürbar! Bei jedem Protest ist es wichtig, den nächsten Kampfschritt schon vorzubereiten für den Fall, dass der aktuelle nicht das gewünschte Ergebnis bringt. Wirkungslose Proteste können wir uns nicht mehr leisten. Es braucht große Demonstrationen und Streiks. Auch über Kampfformen wie Betriebsbesetzungen und Blockaden muss diskutiert werden. Denn die Angriffe auf unsere Rechte und unsere Zukunft können wir uns einfach nicht mehr leisten.