Zukunftsangst, Kriminalität, Dauerarbeitslosigkeit, Drogensucht, Bildungsnotstand, Polizeiterror – all diese Begriffe sind in den Pariser Vororten des 21. Jahrhunderts nicht nur Worte, sondern täglich zu beobachtende Begleiterscheinungen einer kapitalistischen Gesellschaft. Jeder zehnte Franzose ist arbeitslos. Die Arbeitslosigkeit junger Männer bis 25 liegt bei 22%–25%. Arbeit zu finden ist noch schwerer, wenn man nicht aussieht oder spricht wie ein Mitteleuropäer, wie selbst die “Financial Times Deutschland” vom 3.
Vorwärts 152 - Dezember 2005/Jänner 2006
PDF:
Artikel in dieser Ausgabe:
13.12.2005
Berlin: Seit den Anfängen der WASG ist die SAV, die deutsche Sektion des CWI, im Rahmen der Wahlalternative für Arbeit und soziale Gerechtigkeit aktiv. Sie steht für eine kämpferische Partei und prinzipielle Opposition gegen jeden Sozialabbau. Mit dem Eintritt von Lafontaine und der Kandidatur auf der Liste der PDS bei den Bundestagswahlen ist ein Prozess in Richtung Fusion von WASG und PDS eingeleitet worden.
13.12.2005
Siritunga Jayasuriya von der United Socialist Party, der Sektion des CWI, erhielt bei den Präsidentschaftswahlen in Sri Lanka 35.425 Stimmen und wurde damit im Rennen gegen die Kandidaten der beiden übermächtigen Parteien des Establishments – die mehr als 98 Prozent aller Stimmen verbuchten – immerhin Dritter. Ingesamt waren 13 Personen angetreten. In einer Fernsehansprache unmittelbar nach Bekanntgabe des Ergebnisses kritisierte er den neuen Präsidenten scharf für seinen kommunalistischen, gegen die tamilische Bevölkerung gerichteten, Wahlkampf.
13.12.2005
Anfang Dezember 2005 trafen sich rund 50 Mitglieder des Komitees für eine ArbeiterInneninternationale (CWI) aus 25 Ländern und fünf Kontinenten in Belgien. Aber es war weder eine vorweihnachtliche Feier noch ein kulturelles Treffen – es war das gemeinsame Ziel, den Horror des Kapitalismus weltweit zu beenden und eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, welches die Diskussionen bestimmte.
13.12.2005
Freundschaft ist ein Zwei-Personen-Stück: Ein Vater-Sohn-Konflikt am Vorabend eines Begräbnisses. Vom Familienstreit geht’s schnell ans Eingemachte: die politische Situation in Österreich im Allgemeinen und die SPÖ im Besonderen. Begraben wird nämlich der Pepi-Onkel, und der war durch und durch Sozialdemokrat. Mehr noch: Er war Schutzbündler, Februarkämpfer, und mit 100 % gewählter Personalvertreter an seiner ÖBB-Dienststelle. Einer jener Menschen, die in einer Zeit, als die SPÖ noch eine ArbeiterInnenpartei war, die Schlagkraft dieser Partei ausmachten.
13.12.2005
Eine europäische Wirtschaftsgemeinschaft besteht seit mittlerweile über 50 Jahren. War sie anfänglich nur eine Gemeinschaft weniger Staaten und beschränkte sich die wirtschaftliche Zusammenarbeit auf Kohle und Stahl (EGKS) und später auf Kernenergie (EURATOM), so wurde sie bald größer und umfasst mittlerweile 25 Staaten mit 455 Mio Einwohnern, die das wirtschaftliche und politische Überleben der kapitalistischen Machtträger gewährleisten sollen. (Plus 30 Mi0 der nächsten Beitrittskandidaten Rumänien, Bulgarien und Kroatien.)
13.12.2005
Da Österreich im Jänner die EU- Präsidentschaft übernimmt, werden wir auch mit vielen Gipfeln beglückt, an denen die EU-Granden Champagner schlürfend sich die nächsten Boshaftigkeiten – sprich Angriffe gegen die ArbeiterInnenklasse, MigrantInnen, Jugendliche etc. ausmachen. Salzburg hat mit dem Außenministergipfel im März 2005 wohl das große Los gezogen.
13.12.2005
Am 1. Mai 2004 wurde vielerorts gefeiert. Die EU-Erweiterung, vorwiegend um Ländern Osteuropas, sollte Wohlstand für alle bringen. Doch die Erwerbslosigkeit steigt weiter an, Lohn- und Sozialdumping bedroht die Existenz von Millionen Menschen. Hingegen ziehen viele Unternehmen eine völlig andere Bilanz. Eine Umfrage des Deutschen Industrie- und Handelskammertags (DIHK) fasst zusammen: “Je größer die Unternehmen, umso positiver wird die Erweiterung gesehen.” (v.a. Handelsketten, Banken und Versicherungen, generell auslandsorientierte Branchen).
13.12.2005
100 Prozent des ÖGB-Präsidiums (oberste Spitze), 90 Prozent des Vorstandes, aber weniger als die Hälfte der Mitglieder der Gewerkschaften fühlen sich einer der beiden grossen Fraktionen FSG (Fraktion sozialdemokratischer GewerkschafterInnen) und FCG (ChristgewerkschafterInnen) zugehörig. Doch auch fraktionsintern ist das Bild keineswegs einheitlich: Während die jeweiligen Fraktionsspitzen ein enges Verhältnis zur neoliberalen SPÖ, bzw. ÖVP-Spitze pflegen, stellen immer mehr Betriebsräte und Basisfunktionäre diese enge Bindung in Frage.
13.12.2005
Die täglichen Erfahrungen mit Zivildienern sind recht unterschiedlich. Sie reichen vom frustrierten Jugendlichen, dessen Dienst darin besteht, sich auf der Couch der Behinderten-WG von den Strapazen der letzten Nacht zu erholen, bis zum fast vollwertigen Teammitglied, das schwierige Krisensituationen von KlientInnen alleine meistert. Die Kluft Zivildiener/ BetreuerInnen wird leider größer. Viele Zivildiener sind frustriert. Zu Recht. Seit der ZDG- Novelle 2001 ist Ausbildung bzw. Berufsantritt defacto kein Grund den Zivildienst aufzuschieben. Dazu die Essensgeldkürzung.