Am 7. Juni hat Britannien gewählt, der erwartete Sieg für ,,New Labour” ist eingetreten - bei einer Wahlbeteiligung von nur 59%. Bedeutet der Sieg der Labour Party für die britischen ArbeiterInnen Hoffnung oder stellt er eine Drohung dar?
Vorwärts 113 - Juli/August 2001
Artikel in dieser Ausgabe:
Am 15.August werden wie auch in den letzen Jahren wieder AktivistInnen von „Pro Life“ ihren „Marsch für das Leben“ veranstalten, der taditionell von Teilen der Kirche unterstützt wird. Doch in diesem Jahr ist es wichtiger denn je zu vor, den Aktivitäten von „Pro Life“ etwas entgegenzusetzen.
Roma und Sinti sind in der Slowakischen und der Tschechischen Republik diskriminierte Minderheiten. Der Fall von Mario Bango hat das wieder einmal deutlich gemacht. Vorwärts führte ein Interview mit Alexandra Geisler von Socialisticka alternativa Budoucnost, der tschechischen Sektion des CWI.
Aufgrund der Zuspitzung des Nahost-Konflikts gab es in letzter Zeit innerhalb der Linken eine Debatte zum Antisemitismus. Sie zeigte symptomatisch: Will man/frau nicht in einer der vielen Sackgassen landen, muss man/frau konsequenten Internationalismus anwenden.
Im Juni fand in Wien die „Europride“, ein Veranstaltungsmonat gegen die Diskriminierung und für die Gleichstellung von Lesben, Schwulen und Transgenderpersonen, statt. Das Themenangebot reichte von Gesundheitsaktionen über Kabarett bis hin zu Kinofilmen. Hauptziel war, das eingefahrene, „eingeschlafene“ Österreich wieder einmal wach zu rütteln und die Thematik einer breiten Öffentlichkeit vor Augen zu führen.
Im Juni 1998 wurde in Frankreich ATTAC gegründet. Seither bietet es einen Attraktionspol für jene, die dem internationalen Kapital den Kampf ansagen wollen. Ausgangspunkt zur Gründung des Netzwerkes war ein Artikel in Le Monde Diplomatique aus dem Dezember 1997. Darin skizzierte Ingacio Ramonet Motivation, Stoßrichtung und die Arbeitsweise von ATTAC. Unter dem Eindruck der Südasien-Krise wird die Anarchie der vom Finanzkapital dominierten Weltwirtschaft angeprangert.
Seit dem großen Crash an der Nasdaq, der amerikanischen Wachstumsbörse, für Technologietitel, ist die Kriese auch in der New Economy da. Die Illusionen, hier schnelles Geld machen zu können, sind wie eine Seifenblase zerblatzt. Übergeblieben ist ein Scherbenhaufen. Investmentgesellschaften ziehen ihr Geld aus den Firmen ab oder sperren diese ganz zu. Es geht abwärts...
Im Juni 2001 gab es mehr Arbeitslose als im Vergleichszeitraum des Vorjahres. Wirtschaftsforschungsinstitute beginnen, ihre Prognosen nach unten zu revidieren. Aber bei WirtschaftsforscherInnen ist Vorsicht geboten. Sie machen Auftragsstudien. Jeden Sommer wird nach unten revidiert. Schließlich fangen im Herbst die Lohnrunden an und da helfen schlechtere Prognosen der Wirtschaft. Auf der anderen Seite befindet sich die Wirtschaft aber tatsächlich in einer schwierigen Situation - und das nicht nur in Österreich, sondern weltweit.
“Wir sind eine Kampforganisation“ sagte ÖGB-Vizevorsitzender Nürnberger bei der ÖGB-„Demo für Demokratie“ am 5. Juli. Ungewohnt scharfe Worte. Nur: Soll der Widerstand Wirkung zeigen, dann müssen den Worten endlich Taten folgen.
„WHOSE STREETS? – OUR STREETS!” Diesen Slogan hörte man/frau oft auf der “illegalen“ Demonstration gegen das Weltwirtschaftsforum (WEF). Unternehmer aus ganz Europa traten im Rahmen des WEF in Salzburg von 1.-3.Juli zusammen. Während sie am Sonntag darüber diskutierten, wie sie die Globalisierung vorantreiben können, mussten ca. 1.000 DemonstrantInnen über 4 ½ Stunden in einem Polizeikessel ausharren.