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20.09.2010

Sowohl in Lulea wie in Haninge, hat die RS VertreterInnen im Gemeinderat. Wir organisieren Proteste gemeinsam mit SchülerInnen und Eltern gegen Kürzungen in der Bildung. Wir kämpfen gegen...

20.09.2010

Egal ob Privatisierung des Gesundheitswesens oder die Angriffe Israels auf die Menschen in Gaza, die GemeinderätInnen der Socialist Party haben ihre Position genutzt, um der Wut der ArbeitnehmerInnen...

20.09.2010

Der Beginn unserer Arbeit in der Rostocker Bürgerschaft fiel zusammen mit den Montagsdemonstrationen gegen Hartz IV. Tausende Menschen gingen Montag für Montag in ganz Deutschland und eben auch in...

20.09.2010

Die Socialist Party stellt seit 2004 einen von neun StadträtInnen in Yara/Melburne. Stephen Jolly, der für die australische Sektion des CWI in diese Funktion gewählt wurde, ist zur Zeit der einzige...

20.09.2010

Am 10. Oktober finden in Wien Gemeinderats- und Bezirksratswahlen statt. Die Sozialistische LinksPartei tritt im 20. Bezirk, der Brigittenau an. Warum? Weil es einen großen Unterschied macht, ob es...

20.09.2010

2007 wurden in das Arbeitslosenversicherungsgesetz „Sozialökonomische Betriebe“ und „Gemeinnützige Beschäftigungsprojekte“ als zumutbare Beschäftigung zur Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt...

17.09.2010

Das Salzburg bei Mieten und Betriebskosten eine der teuersten Städte Österreichs ist, ist keine neue Erkenntnis. Die SLP thematisiert seit Jahren die Zustände am Salzburger Wohnungsmarkt, die vor...

16.09.2010

Die Wiener ÖVP-Spitzenkandidatin Marek schlägt vor, BezieherInnen der Mindestsicherung, die länger als sechs Monate keinen Arbeitsplatz gefunden haben zwangsweise zur Arbeit im gemeinnützigen...

16.09.2010

Ein großer Anteil der Kleidung, die wir relativ günstig einkaufen, wird unter miserablen Bedingungen produziert. Für eine Näherin in Bangladesch heißt das 44 Euro im Monat, in Hanoi 43 Euro...

16.09.2010

Wenn man in der EU einen Asylantrag stellt ist sieht man sich nicht mit Rechten sondern mit Willkür konfrontiert – es ist mehr als ein Glücksspiel, ob man einen positiven Bescheid bekommt...

16.09.2010

Nach einer Studie der Hochschule in Niederrhein (Deutschland) sehen sich ca. 40 Prozent der BerufsanfängerInnen in Deutschland damit konfrontiert, dass sie keinen regulären Arbeitsplatz...

16.09.2010

Dass es derzeit einen besonders hohen „Ansturm“ an Migranten in Österreich gäbe, ist verglichen mit den Migrationsbewegungen der letzten Jahrhunderte schlichtweg nicht wahr. Im Zeitraum von...

16.09.2010

Budgetlöcher? Man könnte sie beispielsweise mit den fälligen Steuern stopfen – 1,7 Milliarden sind es, die fällig sind, 800 Millionen Euro alleine davon sind Umsatzsteuern, die von uns...

16.09.2010

Es wird uns ja regelmäßig weisgemacht, dass die ÖBB Mitarbeiter prinzipiell in der sozialen Hängematte liegen, die Fahrpreiserhöhungen wirtschaftlich notwendig sind und aus Effizienzgründen...

16.09.2010

Millionen geben die Großparteien für den Wahlkampf aus. Wobei die Eigenangaben und die geschätzten tatsächlichen Zahlen weit auseinander liegen. Klar. erstens wollen sie nicht zugeben, wieviel Geld...

15.09.2010

Die Stadt Salzburg ist stark verschuldet. An allen Ecken und Enden soll gespart werden. Einen Grundsatz haben dabei die etablierten Parteien: solange es auf Kosten der Magistratsbediensteten und der...

15.09.2010

Die FPÖ startet mit voller rassistischer Offensive in den Wahlkampf: Mit "Blut und Boden"-Rhetorik und Hetze gegen "Fremde". Der jüngste Höhepunkt ist die als Forderung...

15.09.2010

Am 23.8. fand in Wien eine „Ameisenrunde“ statt. Eingeladen waren eine Reihe kleinerer Listen, die bei den Bezirks- bzw. Gemeinderatswahlen in Wien antreten. Die Einladungspolitik war fragwürdig....

15.09.2010

Diesen Samstag, 18.9. plant die FPÖ Brigittenau ein “Blaues Fest” am Wallensteinplatz. Mit dabei sind wohl auch Vertreter der rassistischen “Bürgerinitiative Dammstraße”. Hinter Hüpfburgen wollen...

15.09.2010

Am 12. September findet in der Türkei ein von der AKP-Regierung unter Ministerpräsident Erdoğan initiiertes Referendum über Änderungen an der Verfassung statt. Diese stammt...

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