Innenpolitik

04.06.2008
Nach dem Aus für den freien Bildungszugang, Aufrüstung und der de facto Abschaffung einer Pension von der man noch leben kann für Jüngere, ist nun das Gesundheitswesen dran. Angeblich geht es nur um...
03.06.2008
Vorwärts: Kann man sich aus Gewerkschaftssicht auf die Euro freuen? Prinzipiell natürlich, weil die Euro ein Großereignis ist. In vielen Betrieben, die als Zulieferbetriebe tätig sind, gibt es zwar...
03.06.2008
Im Windschatten der Euro versuchen Konzerne ihre Profite in die Höhe zu treiben, Innenminister den Polizeistaat auszubauen und RassistInnen am Stammtisch billige Punkte einzufahren.Seit Wochen schon...
28.05.2008
Die Gesundheitspolitik beherrscht zur Zeit die Debatten in der Innenpolitik. Trotz unterschiedlicher Standpunkte sind sich scheinbar alle darin einig, dass eine „Reform“ notwendig ist. Aber worum...
25.05.2008
Am 21.5.08 führte das Bündnis „Brigittenau gemeinsam gegen Rassismus und Nazis“ eine Kundgebung gegen die Naziaktivitäten im 20igsten Bezirk durch. Der Ort war nicht zufällig gewählt, tagte doch ab...
22.05.2008
Am 21.5. organisierte das Bündnis "Brigittenau gemeinsam gegen Rassismus und Nazis" eine Kundgebung vor dem Bezirksamt 20. Ziel war es die Bevölkerung vor Ort auf die vermehrten Aktivitäten von Nazis...
22.05.2008
In den letzten Monaten kommt es in der Brigittenau vermehrt zu Aktivitäten aus der rechtsextremen sowie der Neonazi-Szene. Insbesondere nutzen sie die Debatte rund um den Ausbau des Islamischen...
22.05.2008
Resolutionsantrag: gegen Rechtsextremismus Die unterzeichneten BezirksrätInnen stellen gemäß §24 Abs.1 der Geschäftsordnung für die Bezirksvertretungen in der Bezirksvertretungssitzung am 21. Mai...
20.05.2008
Carsten Becker ist Vorsitzender der ver.di-Betriebsgruppe am Berliner Uniklinikum Charité. Das Interview führte Daniel Behruzi. Es wurde zuerst veröffenticht in der jungen Welt...
15.05.2008
Das Schicksal von Elisabeth F. und ihren Kindern ist erschreckend und in seiner Dimension sicherlich einzigartig. Wir wollen uns nicht an der auf schmutzige Details versessenen Berichterstattung der...

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