Brigittenau gemeinsam gegen Rassismus und Nazis

In den letzten Monaten kommt es in der Brigittenau vermehrt zu Aktivitäten aus der rechtsextremen sowie der Neonazi-Szene. Insbesondere nutzen sie die Debatte rund um den Ausbau des Islamischen Zentrums in der Dammstrasse. An einer Demonstration am 13. September 07 nahmen 120 Neonazis aus ganz Österreich teil, verteilten Nazimaterial und skandierten „Hier marschiert der nationale Widerstand“. Verschiedene Nazi-Gruppen versuchen sich nun gezielt in der Brigittenau aufzubauen, halten Treffen ab, verteilen Material, Kleben Aufkleber, sprayen Hakenkreuze und versuchen MigrantInnen und AntifaschistInnen einzuschüchtern.

Diese offensiven Aufbauversuche, die Tatsache, dass sie bei der Demonstration am 13.9.07 offen auftreten konnten und die Einschüchterungsversuche stellen eine neue, bedrohliche Qualität dar.

Dem gilt es – gemäß dem Motto „Wehret den Anfängen“ – Einhalt zu gebieten, BEVOR sie sich festsetzen können.

Das Bündnis „Brigittenau gemeinsam gegen Rassismus und Nazis!“ fordert die Bezirksvertretung auf, aktiv gegen Rassismus und Nazis zu werden. Wir begrüßen die Anträge, die von den Fraktionen der SPÖ sowie der Grünen zum Thema vorbereitet werden. Wir meinen aber, dass Anträge allein nicht reichen werden, um die rechten Aktivitäten im Bezirk zu stoppen. BezirksrätInnen können sich darüber hinaus bei Aktionen gegen Rassismus und Faschismus betätigen. Die Fraktionen können die diversen Publikationen nützen um klare Worte zu finden. Mitteln wie Presseaussendungen, Pressekonferenzen, Kundgebungen und Veranstaltungen zum Thema können auch von Bezirksfraktionen und der Bezirksvertretung genützt werden, um gegen Rassismus und Faschismus zu mobilisieren.

Für September plant die „Bürgerinitiative Dammstrasse“ wieder eine Demonstration. Da dies von Nazis aus ganz Österreich als neuerliches Aufmarschfeld genützt werden wird, ist es unser Ziel, diese Demonstration zu verhindern. Wir fordern die BezirkspolitikerInnen und Fraktionen auf, aktiv zu werden und diesen rechten Aufmarsch zu Verhindern!

Unterstützende Organisationen:

Fraktion Sozialdemokratischer GewerkschafterInnen in der GPA-DJP-Jugend

Föderation der demokratischen Arbeitervereine DIDF-Wien, www.didf.at

Kommunistische Partei Brigittenau, www.kpoe.at

Sozialistische Jugend Brigittenau, www.sj-wien.at/brigittenau

Sozialistische LinksPartei, www.slp.at