Innenpolitik

18.03.2011
In seinem Buch „Deutschland schafft sich ab“ behauptet Thilo Sarrazin, dass die Menschen aus islamischen Ländern und die gesellschaftliche „Unterschicht“, die Armen, aus...
18.03.2011
„Grundsätzlich ist aber klarzustellen, dass zu einem geordneten Fremdenwesen gegebenenfalls auch die effiziente und effektive Aufenthaltsbeendigung und Außerlandesbringung gehört.“ So die Antwort des...
18.03.2011
Obwohl die ArbeiterInnenklasse seit ihrer Entstehung nicht nur ideologisch sondern auch ethisch „bunt gemischt“ ist, gibt es nach wie vor nationalistische, chauvinistische bzw. rassistische Tendenzen...
17.03.2011
Eigentümervertreter der Tageszeitung „KURIER“ – Mehrheitseigentümer ist die Raiffeisen Holding – haben Verringerung der Personalkosten verlangt. Dem wird prompt nachgekommen: 36 MitarbeiterInnen...
17.03.2011
„Es fährt ein Zug nach nirgendwo“ - und der Fahrdienstleiter hat einen Namen: Reinhold Lopatka, VP-Finanzstaatssekretär. Dessen wiederholte und notorische ÖBB-Angriffe sind längst schon...
16.03.2011
Ende Februar hat der Seekirchner Gemeinderat eine „Ausländerquote“ für die Vergabe von Gemeindewohnungen beschlossen. Nur noch vier Prozent der Wohnungen sollen an Nicht-EU-BürgerInnen vergeben...
15.03.2011
Neben dem Schock über die atomare Katastrophe kommt noch die Wut über das totale Versagen der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA. Die Behörde mit Sitz in Wien hat sich in den letzten Tagen immer...
14.03.2011
In Österreich wird gerne das Spiel „wer wird Sündenbock des Tages“ gespielt. Ob Asylsuchende, Studierende, migrantische Jugendliche oder LehrerInnen im Besonderen oder „Beamte“ im allgemeinen. Jeder...
14.03.2011
Seit 2000 erhielt der Ring Freiheitlicher Jugend (RFJ), Jugendorganisation der FPÖ, Fördermittel der Bundesjugendförderung im Wert von 1,918 Millionen Euro aus Steuergeldern. Nicht eingerechnet sind...
11.03.2011
Der Wunsch, dass sich im Bildungswesen endlich was bewegen soll, ist stark. Und verständlich. Doch das Bildungsvolksbegehren wird die Probleme nicht lösen. Es wurde vom Industriellen Androsch...

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