Innenpolitik

09.05.2011
Jedes Jahr findet am 30. April der Fackelzug der Sozialistischen Jugend (SJ), der Jugendorganisation der SPÖ, statt. Dieses Mal unter dem Motto „Rassismus raus aus den Köpfen“. Wie er überhaupt da...
09.05.2011
Bei den gemeinsamem Streikprotesten von Charité- und CFM-Beschäftigten in der letzten Woche waren unter anderem folgende Rufe zu hören: „Tarifvertrag für CFM!“, „Die CFM das ist ein Hohn, sie zahlen...
06.05.2011
Mit der Festnahme Gottfried Küssels und den Hausdurchsuchungen bezüglich der Website „alpen-donau.info“ kam in die Schlagzeilen, was sonst gerne daraus ferngehalten wird: die neofaschistische Szene...
05.05.2011
Um wenig wird seit Jahrzehnten auf politischer Ebene so diskutiert wie Bildung. Obwohl die Probleme seit langem bekannt sind, sind notwendige Reformen ausgeblieben. Aber nicht nur das. Anstatt die...
05.05.2011
Vom 24. bis 26. Mai finden die ÖH-Wahlen statt. Die Anzahl an Massenaktionen nach der unibrennt-Bewegung ist zurückgegangen. Dennoch ist die Unzufriedenheit über die immer schlechtere...
04.05.2011
Am Sonntag den 1. Mai gab es in Gmunden den 1. Maiaufmarsch seit 75 Jahren. Organisiert von der SLP! Laut Spitalsreform II, die in Oberösterreich auf breite Ablehnung in der Bevölkerung stößt,...
29.04.2011
WelcheR linkeR BetriebsrätIn kennt das nicht? Wenn mit einem/r SpitzengewerkschafterIn über die Verschlechterungen diskutiert wird, die – zum Teil – vollkommen widerstandslos hingenommen wurden,...
29.04.2011
Maria Fekter als Finanzministerin ist eine Kampfansage an ArbeitnehmerInnen, Jugendliche und sozial Schwache. Sie hat sich als Innenministerin durch ihre menschenverachtende Politik gegen...
27.04.2011
Bis Sommer will die schwarz-grüne Landesregierung eine Spitals“reform“ beschließen, um bis 2020 362 Millionen Euro einzusparen. Die sog. Reform sieht unter anderem den Abbau von 760 Spitalsbetten...
26.04.2011
Die Personalrochade in der ÖVP hat das wohl jüngste Regierungsmitglied in der österreichischen Geschichte gebracht. Sebastian Kurz, 24 wird neuer Integrationsstaatssekretär. Die ÖVP ist...

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