Mo 03.12.2018
Hoamatlaund
Die GPA-djp/ÖGB-Aktion am 18.10. in Linz gegen die Sozialversicherungskürzungen hatte was von Satire. Kein Wort von Vernetzung, bundesweitem Widerstand oder Kampfmaßnahmen. Landeshauptmann Stelzer (ÖVP) wurde aufgefordert, Oberösterreich zu verteidigen, am Ende wurde die OÖ-Hymne abgesungen. Peinlich. Doch unter den TeilnehmerInnen war die Stimmung kämpferisch. Unser Flyer mit einem Aktionsplan zum Kampf gegen schwarz-blau kam gut an.
Aktionstag Sozialbereich
Am 12.10. riefen verschiedene Basisinitiativen (Resilienz, KNAST, Raum für Alle*, Sozial aber nicht blöd) aus dem Sozialbereich zum Aktionstag gegen Sozialkürzungen auf. In Wien, Linz, Graz und Innsbruck gab es Aktionen. Schon am 9.10. nutzten Fans des Wiener Sportclub ein Heimspiel, um mit einem Transparent für den Aktionstag zu mobilisieren. SLP-AktivistInnen waren mit von der Partie: In Wien u.a. mit einer gemeinsamen Kundgebung von „Sozial, aber nicht blöd“ und „Bündnis Flüchtlingsarbeit“ gegen Mindestsicherungskürzung vorm AMS; in Linz mit einer Kundgebung am Taubenmarkt und in Graz mit einer Aktion vorm Sozialamt. Bei einer gemeinsamen Abschlusskundgebung aller Initiativen in Ottakring strichen SLP-AktivistInnen heraus, dass der Kampf im Sozialbereich mit einem Aktionsprogramm gegen schwarz-blau verbunden werden muss.
Salzburg: Demo
Am 6.10. demonstrierten in Salzburg etwa 200 Beschäftigte aus dem Sozial- und Pflegebereich. Der von der Gewerkschaft organisierte Protest forderte die ausreichende Finanzierung der privaten Sozialeinrichtungen durch die Landesregierung, die nicht einmal in KV-Höhe zahlen will. Mit Flugblättern von „Sozial aber nicht blöd“ beteiligten wir uns und schlugen eine Strategie vor, um gemeinsam echte Verbesserungen zu erkämpfen.
Ehrenamt
In „Ein Cappuccino für die Armen“ (PapyRossa) beschreibt Claudia Pinl wie die Propaganda für „Bürgergesellschaft“ und ehrenamtliche Arbeit den Sozialabbau begleitet. Gratisarbeit ersetzt bezahlte Jobs – und für Unternehmen gibt es Steuergeschenke. Löcher in kommunalen Haushalten werden gestopft, der Druck, kostenlos zu arbeiten steigt. Nur ein Schritt zur Zwangsarbeit und in manchen Bereichen ist er bereits überschritten.