Sa 29.07.2017
Was nötig ist: eine neue ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm, die soziale Kämpfe führt und so die FPÖ zurückdrängt. Die Second-Best Lösung: ein breites, kämpferisches und demokratisches linkes Bündnis, das zeigt, dass die Linke zumindest in diese Richtung arbeitet. Die SLP hat in den letzten Monaten in der linken Initiative Aufbruch und darüber hinaus alles uns Mögliche versucht, dass es auch auf der Wahlebene EIN solches Bündnis gibt. Leider erfolglos.
Was nun ist: ein exklusives Bündnis von KPÖ und Teilen der Jungen Grünen. Wie damit umgehen? Es hätte attraktiv sein können, doch schon das geheime Zustandekommen (auch an der Mitgliedschaft vorbei) sowie die Ablehnung einer Öffnung für die vielen AktivistInnen und Organisationen, die es noch gibt, zeigt die Begrenztheit. Wieder hat die KPÖ eine Chance nicht genutzt. Eine starke Linke wird nicht durch den Anspruch „alle müssen sich uns unterordnen“ entstehen.
Was hilft dem Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei mit sozialistischem Programm am meisten? Die aktive Unterstützung von aufkeimenden und ausbrechenden Protesten und Klassenkämpfen. Und die Stärkung einer sozialistischen Kraft, der es ernst ist mit dem Aufbau einer neuen ArbeiterInnenpartei. Indem die SLP in Wien und erstmals auch in Oberösterreich antreten will, versuchen wir beides. Unser Ziel ist es, AktivistInnen aus verschiedenen Bewegungen eine politische Heimat anzubieten. Wir wollen zeigen, dass es nicht reicht, den Kapitalismus zu verbessern, sondern dass es nötig ist, ihn zu stürzen. Wir werden uns nicht an Meinungsumfragen oder Sachzwängen orientieren, sondern klar sagen, was notwendig ist. Wir wollen DICH gewinnen, mit uns zu gegen die Ungerechtigkeiten und für eine bessere, eine sozialistische Welt zu kämpfen. Das, und nicht weniger, ist notwendig. Darum tritt die SLP bei diesen Wahlen an.