Artikel in dieser Ausgabe:
Die Superreichen sind weltweit schon lange bestens vernetzt. Sie haben multinationale Konzerne oder Organisationen wie den IWF, der weltweit ihre neoliberale Politik durchpeitscht.
Wenn wir uns als ArbeitnehmerInnen, Frauen, LGBTQI+ Personen, MigrantInnen oder linke AktivistInnen gegen die Politik der Chefetagen wehren wollen, dann brauchen wir unsere eigenen internationalen Organisationen.
Der französische Präsident Macron will seine Angriffe auf die Rechte von Beschäftigten am Parlament vorbei entscheiden. Ein weiterer Politiker, der die bürgerliche Demokratie beschneidet. In der Terrorismusbekämpfung gehen die Regierung zur vermeintlichen Verteidigung „unserer bürgerlich-demokratischen Grundwerte“ durch die Ausschaltung ebendieser vor. Die bürgerliche Demokratie ist in der Krise. Die WählerInnen misstrauen ihr wird doch zunehmend deutlich, dass sie in der Praxis eine Demokratie der Reichen und Mächtigen ist.
„Die bürgerliche Gesellschaft steht vor einem Dilemma: entweder Übergang zum Sozialismus oder Rückfall in die Barbarei.“ – Friedrich Engels
Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit – mit diesen Parolen eröffnete die Französische Revolution 1789 das bürgerliche Zeitalter. Menschenrechte wurden in Deklarationen festgeschrieben. Demokratie und Freiheit sollten in eine leuchtende Zukunft führen. Heute sehen wir all diese Werte mit Füßen getreten. Woran liegt das?
2017 ist die Kriegsgefahr in vielen Teilen der Welt wieder so gegenwärtig wie es viele nach dem Ende des kalten Krieges nicht mehr für möglich gehalten hatten. Mit dem Ukraine-Konflikt, dem Wettrüsten im Pazifik, Nordkorea und dem Syrien-Konflikt gibt es gleich mehrere Regionen weltweit, in denen sich Supermächte gegenüberstehen. Totgeglaubte Phänomene wie Putsch und politischer Mord in Regierungsauftrag sind wieder Teil der Nachrichten.
Vor New York erhebt sich die Freiheitsstatue. Sie trägt die Inschrift: „Gebt mir eure Müden, eure Armen / Eure geknechteten Massen, die sich danach sehnen, frei zu atmen“ Die Worte stammen von der Dichterin Emma Lazarus. Sie drückte damit ihre Solidarität mit den Flüchtlingen aus, die Ende des 19. Jahrhunderts in die Vereinigten Staaten kamen. Heute verbietet US-Präsident Trump Menschen aus muslimischen Ländern die Einreise und will eine durchgehende Mauer an der mexikanischen Grenze errichten.
Viel ist zu tun in jedem Wahlkampf. Erst muss er inhaltlich und methodisch vorbereitet werden. Es müssen Unterstützungserklärungen gesammelt und schließlich der eigentliche Wahlkampf geführt werden. Bei uns geht es da nicht ums Kugelschreiber Verteilen, sondern um aktivistische Arbeit in Form von Demos, Anti-FPÖ Aktionen uvm. Dafür brauchen wir vor allem AktivistInnen, aber auch Geld. Pro Bundesland, in dem wir antreten wollen (OÖ und Wien), fallen allein 500€ als „Kopierkosten“ an, die wir den Behörden zahlen müssen.
Gar nicht erfreut war der FPÖ-nahe „Wochenblick“ über die Aktivitäten der SLP bei den Regenbogenparaden: während ORF, Wiener Zeitung und Kleine Zeitung von unserer Demo in Wien berichteten, klagte er über die Pride in Linz: "Agitatoren der Sozialistische LinksPartei (SLP) gaben der Homo-Gemeinde Parolen wie ‚Alerta Antifacista‘ vor“ - und veröffentlichte Bilder von SLP-AktivistInnen.
Täglich kriegt man Horrorbilder ins Wohnzimmer geliefert. Kriege, Flucht, Umweltkatastrophen uvm. Dazu kommt das eigene Leben. Ich, und viele meiner "Generation", hatten vergleichsweise gute Startbedingungen: Job finden oder Studieren war Anfang der 90er noch viel leichter. Oft gabs Eltern die einen unterstützen konnten. Trotzdem, und obwohl Österreich ein sehr reiches Land ist, tun sich viele meiner FreundInnen schwer, werden arbeitslos, unterbezahlt oder krank. Wer keine "guten Startbedingen" hatte kämpft noch härter.
2017 jährt sich die Russische Revolution zum 100. Mal. Zu diesem Anlass legt der Manifest-Verlag ein verschollenes, aber beeindruckendes Dokument der damaligen Ereignisse wieder auf: Den Erlebnisbericht des Augenzeugen der Revolution Albert Rhys Williams. Williams war kein neutraler Beobachter. In den USA gehörte er der jungen sozialistischen Bewegung an und organisierte Unterstützung für die Arbeiterbewegung und sozialistische Präsidentschaftskandidaten.
Seit Jahren wird in der Bildung gespart. Das „Autonomiepaket“ bedeutet nur die Abwälzung des Kürzungszwangs auf die einzelnen Schulen. Doch es regt sich auch Widerstand dagegen. Besonders in Salzburg waren SchülerInnen und LehrerInnen in den letzten Jahren sehr aktiv und setzten sich gegen den Bildungsklau im ganzen Land ein. Auch momentan vernetzen sich SchülerInnen und LehrerInnen gemeinsam gegen die Mogelpackung „Schulautonomie“, mit der zahlreiche Einsparungsmöglichkeiten geschaffen werden.
