Mach deine Wut zu Widerstand!

„So kann es nicht weitergehen!“ – Wir alle haben diesen Satz wohl in den letzten Wochen öfters von KollegInnen, FreundInnen oder uns selbst gehört. Wo man hinsieht, wird gekürzt: Im oberösterreichischen Sozialwesen sollen es 25 Millionen Euro sein. Die SPÖ hetzt gegen LehrerInnen und bereitet mit der ÖVP unter dem Deckmantel der „Schulautonomie“ Bildungskürzungen vor. AMS-Chef Kopf meint „viele sind bei der Jobsuche zu wählerisch“ - obwohl auf jede offene Stelle sieben Arbeitslose kommen - und fordert ein „stufenweise niedriger werdendes Arbeitslosengeld“. Gleichzeitig sind die letzten Formen geregelter Arbeitsverhältnisse unter Beschuss und der 12-Stundentag noch immer nicht vom Tisch. Was sie manchen bei der Steuerreform gegeben haben, holen sie sich nun doppelt durch Kürzungen zurück. Die Wirtschaftskrise geht in eine neue Phase: Österreich ist nicht mehr „Musterschüler“, sondern „Sorgenkind“. Besonders im Bankensektor drohen weitere Crashs. Währenddessen häufen die Reichen weiter Geld an. Das reichste 1% besitzt 469 Milliarden Euro, es ist also genug Geld für Soziales, Bildung und Jobs da!

Vor allem im Gesundheits- und Sozialbereich formieren sich Basisinitiativen kämpferischer KollegInnen. In Oberösterreich gingen in den letzten Wochen wiederholt Tausende gegen Kürzungen auf die Straße. In Salzburg haben sich PflegerInnen zur CaREvolution zusammengeschlossen, um für mehr Gehalt und mehr Personal zu kämpfen – Die Initiative findet Nachahmung. Am 18.4. demonstrierten weit über 20.000 bundesweit gegen TTIP – ein Zeichen für den Willen, aktiv zu werden. Der ÖGB hatte zu den Demos aufgerufen. Ein guter Schritt, doch einzelne Dampfablassaktionen werden weder TTIP noch die Kürzungslawine stoppen. Höchste Zeit, dass der ÖGB in den Betrieben aktiv wird, die Basisinitiativen der KollegInnen unterstützt und zusammenführt. Aber wir können nicht warten, bis die ÖGB-Spitze sich endlich bewegt: Die KollegInnen im Salzburger Öffentlichen Dienst haben die Nulllohnrunden 2012 durch Streiks organisiert von unten zurückgeschlagen!

Die SLP fordert:

• Kampf jeder Kürzung, wenn nötig, auch mit Streik!

• Für kämpferische und demokratische Gewerkschaften wo die Basis entscheidet!

• Aufbau einer neuen Partei für ArbeiterInnen und Jugendliche!